Tagesordnung - 40. Sitzung des Verwaltungsausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung durch den Vorsitzenden | ||||||
| Ö 2 | Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||
| Ö 3 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.10.2013 | VerwA/2013/039 | |||||
| Ö 5 | Kündigung der freiwilligen Mitgliedschaft in der "Union of the Baltic Cities" | VO/2013/0777 | |||||
| Ö 6 | Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Wismar | VO/2013/0775 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Wismar. |
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| 02.12.2013 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
Empfehlung: Dem Entwurf der Verwaltungsgebührensatzung wird einstimmig zugestimmt unter der Maßgabe, dass eine Gebührenbefreiung für Parteien mit aufgenommen wird (Ergänzung in § 6 Abs. 3) oder, falls dies nicht möglich sei, die Gebührenbefreiung für Kirchen und Religionsgemeinschaften (§ 6 Abs. 3 Nr. 3) gestrichen wird.
Abstimmungsergebnis: mit Änderung einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 8 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0
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| 11.12.2013 - Finanz- und Liegenschaftsausschuss | |||||||
| Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
Die Vorlage wird durch Herrn Wellmann vorgestellt.
Wortmeldungen: Herr Ballentin, Herr Wellmann, Herr Dr. Zielenkiewitz, Herr Rickert, Frau Sauck
Im Wesentlichen wird auf folgende Punkte eingegangen:
– ist eine Maßnahme im Haushaltssicherungskonzept – Anpassungen wurde vorgenommen – Einführung Geschlechtergerechter Sprache Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen
Ja-Stimmen: 9 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 |
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| 30.01.2014 - Bürgerschaft der Hansestadt Wismar | |||||||
| Ö 8.2 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschlussvorschlag: Die Bürgerschaft beschließt die als Anlage 1 beigefügte Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Wismar.
Es erfolgt die Abstimmung über die Vorlage.
Abstimmungsergebnis: – beschlossen
Ja-Stimmen: 29 Nein Stimmen: 0 Enthaltungen: 3
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| Ö 7 | Entlassung des Kameraden Siegmund Struve aus dem Ehrenamtsverhältnis als Wehrführer der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar | VO/2013/0810 | |||||
| Ö 8 | Wahl des Wehrführers der Ortsfeuerwehr "Friedenshof" der Freiwilligen Feuerwehr Wismar | VO/2013/0800 | |||||
| Ö 9 | Sonstiges | ||||||