Sitzungstermin: 24.11.2022
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 20.18 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal
(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)
11. Vorlagen des Bürgermeisters
11.1. Folgeantrag zur Inkommunalisierung von Wasserflächen zur Anpassung der inneren Hafen- und Werftgewässer
beschlossen
VO/2020/3591
11.2. Haushaltssatzung 2022/2023 - Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2023
beschlossen
VO/2021/4022-17
11.3. Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der
Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4490
11.4. 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar vom 29.06.2015
beschlossen
VO/2022/4496
11.5. Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung der Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4515
11.6. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4516-01
11.7. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4517
11.8. Beratung und Beschlussfassung über die Neunte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4519
11.9. Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2023
beschlossen
VO/2022/4523
11.10. Grundsatzbeschluss zum KfW Förderprogramm 432 - "Energetische Sanierung - Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier"
beschlossen
VO/2022/4527
11.11. 5. Änderung der Sondernutzungssatzung und Überarbeitung der Gestaltungsrichtlinie zur Aufstellung von Pflanzgefäßen für private Nutzer
beschlossen
VO/2022/4533
11.12. ÖPNV - Kostenbeteiligung an der Auftragserweiterung der
Verkehrsleistungen nach §5 ÖDA im Stadt- und Stadtumlandraum Wismar
beschlossen
VO/2022/4539
11.13. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4548
12. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
12.1. Erhalt des Karstadt-Stammhauses in der Hansestadt Wismar
CDU-Fraktion
modifiziert beschlossen
VO/2022/4544
14. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
14.1. Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen (VgV) über 125.000 € gemäß §10 Absatz 5 Hauptsatzung Lieferung und Installation von interaktiven Tafelsystemen für die Rudolf-Tarnow-Grundschule Wismar und die Bertolt-Brecht-Schule Wismar
beschlossen
VO/2022/4556
14.2. Erwerb von mehreren Grundstücken hier: Kleingärten und Kleinstflächen im Bereich Wendorf / Am Klingenberg
beschlossen
VO/2022/4508
14.3. Flächenankauf im Bereich "Am Schwanzenbusch"
beschlossen
VO/2022/4509
14.4. Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs
beschlossen
VO/2022/4521
14.5. Beauftragung zur Verwertung von PPK- Abfällen
beschlossen
VO/2022/4522
14.6. Vergabe in Erbbaurecht hier: Jahnsportplatz in der Goethestraße 12 in Wismar
beschlossen
VO/2022/4531
14.7. Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Haupt-Str. 31 in Wismar, Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudes/ 1. und 2.Bauabschnitt; Hier Vertragsanpassung für die Architektenleistungen
beschlossen
VO/2022/4547