Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft vom 25.09.2025

SITZUNG

der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 25.09.2025
(Wahlperiode 2024-2029)

Sitzungstermin:          25.09.2025
Sitzungsbeginn:          17:00 Uhr
Sitzungsende:            20:35 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar

Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.

Öffentlicher Teil

Zu 10.1.
Benutzungs- und Entgeltordnung für die Gleisanlagen der Hansestadt Wismar
VO/2022/4341-03
ungeändert beschlossen

Zu 10.2.
Investitionsplanung zum Haushalt 2026/2027 - Prioritätenliste
VO/2025/0404
ungeändert beschlossen

Zu 10.3.
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar"
Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2026
VO/2025/0434
ungeändert beschlossen

Zu 10.4.
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 03/90 "Friedenshof II / 6. BA", 9. Änderung, Abwägung und Satzungsbeschluss
VO/2025/0440
ungeändert beschlossen

Zu 10.5.
Friedhofssatzung der Hansestadt Wismar
VO/2025/0449
geändert beschlossen

Zu 10.6.
Vor-Vereinbarung zur Anlage von gemeinsamen Geh- und Radwegen auf der künftigen Straßenverkehrsanlage der L 12 Hochbrücke Wismar
VO/2025/0454
ungeändert beschlossen

Zu 10.7.
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2025/0465
ungeändert beschlossen

Zu 11.1.
Öffentlichkeitsbeteiligung außerhalb der Ferienzeit
VOP/2025/0467
verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss

Zu 11.2.
Anpassung der Kriterien für den Bewohnerparkausweis
VOP/2025/0472
zurückgezogen
Nichtöffentlicher Teil

Zu 14.1.
Bestätigung Ergebnis Interessenbekundungsverfahren Schwedenfest 2026-2030 und Vertragsabschluss
VO/2025/0453-01
ungeändert beschlossen

Zu 14.2.
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar erteilt die Zustimmung zur Belastung des Erbbaurechts R.-Breitscheidstr. 139, Kita "Seebad Wendorf"
VO/2025/0463-01
ungeändert beschlossen