Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 26.06.2025

SITZUNG
der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 26.06.2025
(Wahlperiode 2024-2029)

Sitzungstermin:     22.05.2025
Sitzungsbeginn:     17:00 Uhr
Sitzungsende:     22:09 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar

Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.

Öffentlicher Teil

Zu 10.1.
Anpassung des jährlichen Mietzinses und gleichzeitige Erhöhung der jährlichen Förderung der Technisches Landesmuseum Mecklenburg-Vorpommern gemeinnützige Betriebsgesellschaft mbH, Wismar
VO/2017/2437-03
ungeändert beschlossen

Zu 10.2.
Heilung von Bekanntmachungsmängeln beim Ortsrecht
VO/2025/0331
ungeändert beschlossen

Zu 10.3.
Festlegung des Wahltags für die Beigeordnetenwahl
VO/2025/0338
ungeändert beschlossen

Zu 10.4.
Neubau der Ostseeschule auf der Fläche Wendorf Süd (Variante 3)
VO/2025/0349
ungeändert beschlossen

Zu 10.5.
Betriebsleitung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebs
VO/2025/0363
ungeändert beschlossen

Zu 10.6.
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2025/0372
ungeändert beschlossen

Zu 11.1.
Digitaler Gewerbesteuerbescheid
VOP/2025/0348
geändert beschlossen

Zu 11.2.
Fußgängerbrücke Kagenmarkt
VOP/2025/0366
verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss

Zu 11.3.
Beflaggung vor öffentlichen Gebäuden der Hansestadt Wismar
VOP/2025/0368
abgelehnt

Zu 11.4.
Durchführung eines Jugendaustausches
VOP/2025/0369
verwiesen in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

Zu 11.5.
Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
VOP/2025/0373
ungeändert beschlossen

Zu 11.6.
Bereitstellung finanzieller Mittel für das Stadtjubiläum 800-Jahr-Feier 2029 in der Hansestadt Wismar
VOP/2025/0374
abgelehnt

Zu 11.7.
Koordinierung der Lichtsignalanlagen Schweriner Straße-Dreweswäldchen-Klußer Damm - Bürgermeister-Haupt-Straße
VOP/2025/0375
zurückgezogen

Zu 11.8.
Assistenzhundfreundliches Wismar
VOP/2025/0380
verwiesen in den Verwaltungsausschuss

Zu 11.9.
Beschluss über eine freiwillige Verpflichtung zur geschlechtsparitätischen Besetzung von Aufsichtsräten durch die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
VOP/2025/0381
abgelehnt

Zu 11.10.
Bewässerungspatenschaft für Bäume im öffentlichen Raum
VOP/2025/0382
verwiesen in den Eigenbetriebsausschuss

Zu 11.11.
Keine Kanonenschüssen an der Hafenspitze während der Brutzeit
VOP/2025/0383
abgelehnt

Zu 11.12.
Schaffung überdachter Sitzmöglichkeiten im Stadtgebiet Wismar
VOP/2025/0384
ungeändert beschlossen

Zu 11.13.
Ergänzung zum Beschluss zur Novellierung Sondernutzungssatzung und der Gestaltungsrichtlinie für die Nutzung des öffentlichen Raums (VOP/2025/0344)
VOP/2025/0386
geändert beschlossen

Zu 11.14.
Einheitliches Becherpfandsystem bei Großveranstaltungen in Wismar
VOP/2025/0387
verwiesen in den Wirtschaftsausschuss

Zu 11.15.
Einbindung des Behindertenbeauftragten in die Planungen von Großveranstaltungen der Hansestadt Wismar
VOP/2025/0390
geändert beschlossen

Zu 11.16.
WismAR History – Digitale History-Landing-Pages mit Augmented Reality
VOP/2025/0392
abgelehnt

Zu 11.17.
Verbesserung des Verkehrsflusses auf den Hauptverkehrsachsen Schweriner Straße und Dr.-Leber-Straße
VOP/2025/0393
abgelehnt