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25.11.2022

Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 24.11.2022

Sitzungstermin: 24.11.2022
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 20.18 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal

(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)

11. Vorlagen des Bürgermeisters

11.1. Folgeantrag zur Inkommunalisierung von Wasserflächen zur Anpassung der inneren Hafen- und Werftgewässer
beschlossen
VO/2020/3591

11.2. Haushaltssatzung 2022/2023 - Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung 2023
beschlossen
VO/2021/4022-17

11.3. Entgeltordnung für Stadtführungen und Reiseleitungen der
Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4490

11.4. 3. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Hansestadt Wismar vom 29.06.2015
beschlossen
VO/2022/4496

11.5. Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung der Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4515

11.6. Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4516-01

11.7. Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Entgeltordnung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4517

11.8. Beratung und Beschlussfassung über die Neunte Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für die Abfallentsorgung in der Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4519

11.9. Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2023
beschlossen
VO/2022/4523

11.10. Grundsatzbeschluss zum KfW Förderprogramm 432 - "Energetische Sanierung - Zuschuss Klimaschutz und Klimaanpassung im Quartier"
beschlossen
VO/2022/4527

11.11. 5. Änderung der Sondernutzungssatzung und Überarbeitung der Gestaltungsrichtlinie zur Aufstellung von Pflanzgefäßen für private Nutzer
beschlossen
VO/2022/4533

11.12. ÖPNV - Kostenbeteiligung an der Auftragserweiterung der
Verkehrsleistungen nach §5 ÖDA im Stadt- und Stadtumlandraum Wismar
beschlossen
VO/2022/4539

11.13. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
beschlossen
VO/2022/4548


12. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder

12.1. Erhalt des Karstadt-Stammhauses in der Hansestadt Wismar
CDU-Fraktion
modifiziert beschlossen
VO/2022/4544


14. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung

14.1. Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen (VgV) über 125.000 € gemäß §10 Absatz 5 Hauptsatzung Lieferung und Installation von interaktiven Tafelsystemen für die Rudolf-Tarnow-Grundschule Wismar und die Bertolt-Brecht-Schule Wismar
beschlossen
VO/2022/4556

14.2. Erwerb von mehreren Grundstücken hier: Kleingärten und Kleinstflächen im Bereich Wendorf / Am Klingenberg
beschlossen
VO/2022/4508

14.3. Flächenankauf im Bereich "Am Schwanzenbusch"
beschlossen
VO/2022/4509

14.4. Anschaffung eines Abfallsammelfahrzeugs
beschlossen
VO/2022/4521

14.5. Beauftragung zur Verwertung von PPK- Abfällen
beschlossen
VO/2022/4522

14.6. Vergabe in Erbbaurecht hier: Jahnsportplatz in der Goethestraße 12 in Wismar
beschlossen
VO/2022/4531

14.7. Sport- und Mehrzweckhalle, Bürgermeister-Haupt-Haupt-Str. 31 in Wismar, Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudes/ 1. und 2.Bauabschnitt; Hier Vertragsanpassung für die Architektenleistungen
beschlossen
VO/2022/4547

Quelle: Büro der Bürgerschaft