Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 24.04.2025

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Sitzungstermin: Donnerstag, 24.04.2025
Sitzungsbeginn: 17.00 Uhr
Sitzungsende: 19.18 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar

Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.

Öffentlicher Teil

Zu 11.1.
Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Haushaltsmitteln an die Fraktion FÜR-WISMAR-Forum der Bürgerschaft der Wahlperiode 2019 bis 2024 im Zeitraum vom 01.01. - 31.03.2024
PV/2025/0254-01
ungeändert beschlossen

Zu 12.1.
Grundsatzbeschluss zur Sanierung der BÜSTRA und zum Neubau eines Geh- und Radweges im Gewerbe- und Industriegebiet Haffeld-Süd
VO/2025/0291
ungeändert beschlossen

Zu 12.2.
Bestellung einer Gleichstellungsbeauftragten
VO/2025/0292
ungeändert beschlossen

Zu 13.1.
Kostenfreies Kurzzeitparken in der Hansestadt Wismar
VOP/2025/0301
verwiesen ab Juni 2025 in folgende Aussschüsse: Eigenbetriebsausschuss, Bau- und Sanierungsausschuss, Finanzausschuss, Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe

Nichtöffentlicher Teil

Zu 15.1.
Abschluss eines EVB-IT-Servicevertrages mit dem Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern
VO/2025/0284
ungeändert beschlossen