Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 22.05.2025

SITZUNG
der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 22.05.2025
(Wahlperiode 2024-2029)

Sitzungstermin:     22.05.2025
Sitzungsbeginn:     17:00 Uhr
Sitzungsende:     20:26 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar

Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.

Öffentlicher Teil

Zu 11.1. Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung touristischer Einrichtungen der Hansestadt Wismar, hier aktualisiert: Befreiung von Entgeltzahlungen für Kinder und Jugendliche zwischen 7 und 16 Jahren für die touristischen Leistungen im St.-Marien-Kirchturm
VO/2014/1020-03
ungeändert beschlossen

Zu 11.2. Neufassung der Benutzungs- und Entgeltordnung für das Theater der Hansestadt Wismar
VO/2015/1469-01
ungeändert beschlossen

Zu 11.3. Neufassung der Entgeltordnung des Stadtgeschichtlichen Museums der Hansestadt Wismar
VO/2019/3303-03
ungeändert beschlossen

Zu 11.4. Umsetzung des Beschlusses zur Erarbeitung eines Konzeptes für den Bürgerpark mit Haus des Gastes und Reithalle
VO/2022/4473-07
geändert beschlossen

Zu 11.5. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 03/90 "Friedenshof II / 6. BA", 9. Änderung,
Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss
VO/2024/0012
ungeändert beschlossen

Zu 11.6. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar,
70. Änderung des Flächennutzungsplanes „Umwandlung von Gewerbefläche in ein Sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung THW im Bereich Dorsteinweg/Rostocker Straße“, Aufstellungsbeschluss
VO/2025/0318
ungeändert beschlossen

Zu 11.7. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 93/25 „Sonstiges Sondergebiet THW Dorsteinweg“, Aufstellungsbeschluss
VO/2025/0319
ungeändert beschlossen

Zu 11.8. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2025/0302
ungeändert beschlossen

Zu 11.9. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2025/0333
ungeändert beschlossen

Zu 12.1. Flyer zur Abfalltrennung in Bildsprache
VOP/2025/0342
geändert beschlossen

Zu 12.2. Parkplatzmarkierungen
VOP/2025/0343
ungeändert beschlossen

Zu 12.3.1. Sondernutzungssatzung der Hansestadt Wismar
VOP/2025/0362
zurückgezogen

Zu 12.4. Novellierung Sondernutzungssatzung und der Gestaltungsrichtlinie für die Nut-zung des öffentlichen Raums
VOP/2025/0344
ungeändert beschlossen

Zu 12.5. Öffentliche Toilette Hafenspitze
VOP/2025/0345
ungeändert beschlossen