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28.03.2025

Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 27.03.2025

Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Sitzungstermin: Donnerstag, 27.03.2025
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 19:54 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar

Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.

Öffentlicher Teil

Zu 10.1. Änderung der Gesellschaftsverträge der Beteiligungsunternehmen der Hansestadt Wismar
Hier: Nachhaltigkeitsberichterstattung
VO/2024/0085-01
ungeändert beschlossen

Zu 10.2. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek der Hansestadt Wismar
VO/2025/0233
ungeändert beschlossen

Zu 10.3. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2025/0273
ungeändert beschlossen

Zu 10.4. Betriebsleitung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebs
VO/2025/0274
ungeändert beschlossen

Zu 11.1. Fairtrade Town Wismar
VOP/2025/0275
ungeändert beschlossen

Zu 11.2. Fortschreibung des kommunalen Landschaftsplans für die HWI
VOP/2025/0276
ungeändert beschlossen

Zu 11.3. Bestehenden Busverkehr im Stadtgebiet Wismar dauerhaft sichern!
VOP/2025/0279
geändert beschlossen

Zu 11.4. Einführung eines modernen Baustellenmanagements
VOP/2025/0280
verwiesen

Zu 11.5. Parkplatzausgleich während Baumaßnahmen
VOP/2025/0281
verwiesen

Zu 11.6. Aufkleber-Vandalismus im Stadtbild entgegenwirken
VOP/2025/0283
zurückgezogen

Nichtöffentlicher Teil

Zu 13.1. Übertragung von zwei Grundstücken im Zuge der Parkraumbewirtschaftung an den EVB sowie Rückübertragung eines nicht mehr betriebsnotwendigen Grundstückes vom EVB an die Hansestadt Wismar
VO/2025/0224
ungeändert beschlossen

Zu 13.2. Gestattungsvertrag Fernwärme
VO/2025/0236
ungeändert beschlossen

Quelle: Büro der Bürgerschaft