Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der konstituierenden Bürgerschaftssitzung am 11.07.2024
(Wahlperiode 2024-2029)Sitzungstermin: 11.07.2024
Sitzungsbeginn: 17:44 Uhr
Sitzungsende: 21:50 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal
Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.
- 8. Wahl der Präsidentin / des Präsidenten der Bürgerschaft
- gewählt wurde: Sylvia Bartsch
- gewählt wurde: Sylvia Bartsch
- 11. Bestellung der Beisitzer und deren Stellvertreter
- gewählt wurden: Ronny Ortland und Torsten Born
- Stellvertreter: Michael Freitag und Jürgen Erhardt Schmidt
- 12. Wahl der 1. Stellvertretung der Präsidentin / des Präsidenten der Bürgerschaft
- gewählt wurde: Toni Brüggert
- gewählt wurde: Toni Brüggert
- 13. Wahl der 2. Stellvertretung der Präsidentin / des Präsidenten der Bürgerschaft
- gewählt wurde: Christa Hagemann
- 14. 3. Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Wismar
- VO/2024/0005
- - beschlossen
- 15. 2. Änderung der Geschäftsordnung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
- VO/2024/0010
- - beschlossen
- 16.-17.8 Besetzung der Ausschüsse entsprechend Zuteilungs- und Benennungsverfahren:
- 3 Sitze SPD-Fraktion
- 2 Sitze CDU-Fraktion
- 1 Sitz AfD-Fraktion
- 1 Sitz Fraktion Die Linke
- 1 Sitz Fraktion Liberale Liste - FDP
- 1 Sitz Bündnis 90 / Die Grünen
- 19.1. Wahl der ehrenamtlichen 2. Stellvertreterin des Bürgermeisters
- VO/2024/0008
- gewählt wurde: Heike Bansemer
- 19.2. evtl. Losverfahren für die Zuteilung der Vertreter der Hansestadt Wismar in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Kommunales Studieninstitut M-V"
- VO/2024/0002
- Vertreter: Herr Ohlerich
- Stellvertreterin: Frau Wellnitz
- 19.3. Evtl. Losverfahren für die Zuteilung der Vertreter der Hansestadt Wismar in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes "Elektronische Verwaltung in Mecklenburg Vorpommern (eGoMV)"
- VO/2024/0003
- Vertreter: Herr Ohlerich
- Stellvertreterin: Frau Sauck
- 19.4. evtl. Losverfahren und Zuteilung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westmecklenburg
- VO/2024/0004
- neben dem Bürgermeister je ein Vertreter der Fraktionen: SPD; CDU; Die Linke; AfD
- 19.5. evtl. Losverfahren und Zuteilung der Mitglieder der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für die Sparkasse Mecklenburg-Nordwest
- VO/2024/0006
- neben dem Bürgermeister ein Vertreter der SPD-Fraktion und ein Stellvertreter der CDU-Fraktion
- 19.6. evtl. Losverfahren und Zuteilung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Sparkasse Mecklenburg-Nordwest
- VO/2024/0007
- neben dem Bürgermeister ein Vertreter der SPD-Fraktion und ein Stellvertreter der CDU-Fraktion
- 19.7. Delegierte der Hansestadt Wismar in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V
- VO/2024/0001
- Mitglieder:
- Nadine Kelm,
- Falk Pollehne,
- Britta Fust,
- Bernd Hilse,
- Tilo Gundlack,
- Sylvia Bartsch,
- Ronny Keßler,
- Jens-Holger Schneider,
- Torsten Born,
- Tom Brüggert
- Stellvertreter:
- Eike Koebe,
- Andrea Gaube,
- Christa Hagemann,
- Horst Krumpen,
- Maik Schröder,
- Daniela Keßler,
- Ingolf Holst,
- Angelo Tewes,
- Christoph Meister,
- Carsten Jantzen
- 14. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
- VO/2024/0009
- - beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
- 22.1. Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Haushaltsmitteln an die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen der Bürgerschaft der Wahlperiode 2019 bis 2024 hinsichtlich der Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie im Haushaltsjahr 2023
- PV/2024/5091-01
- - abgelehnt
- 22.2. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle,
Los 4.04 Elektro OV 25/2024- VO/2024/5132
- - beschlossen
- 22.3. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle, Los 4.08 Sanitärarbeiten OV 23/2024
- VO/2024/5133
- - beschlossen