Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 30.05.2024
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 30.05.2024
(Wahlperiode 2019-2024)
Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
Sitzungstermin: Donnerstag, 30.05.2024
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 20:13 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar
(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)
Protokoll
Öffentlicher Teil
Zu 10.1. Erlass eines öffentlichen Betrauungsaktes der Hansestadt Wismar an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH für die Jahre 2024-2029
VO/2024/5063
ungeändert beschlossen
Zu 10.2. Besetzung der Schiedsstelle der Hansestadt Wismar
Wahl einer ehrenamtlichen Schiedsperson
VO/2024/5104
ungeändert beschlossen
Zu 10.3. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2024/5105
ungeändert beschlossen
Zu 11.1. Verkehrsübungsplatz für Kinder am Standort Bürgerpark/Haus des Gastes
VOP/2024/5099
ungeändert beschlossen
Zu 11.2. Umbenennung der Sport- und Mehrzweckhalle in "Stadthalle"
VOP/2024/5108
geändert beschlossen
Zu 11.3. Verbleib von Kunst im öffentlichen Raum aufklären und erlebbar halten
VOP/2024/5109
ungeändert beschlossen
Zu 11.4. Städtepartnerschaften an den Hauptortseinfahrten präsentieren
VOP/2024/5111
ungeändert beschlossen
Zu 11.5. Stationäre Stadtpläne an touristischen Hotspots und Parkplätzen
VOP/2024/5112
geändert beschlossen
Zu 12.1. Freiräume für Jugendliche in der Hansestadt Wismar
BAP/2024/5110
zur Kenntnis genommen
Zu 12.2. Anfrage zu den Aufstellwänden für Graffiti in der Hansestadt Wismar
BAP/2024/5113
zur Kenntnis genommen
Zu 12.3. Prüfung der Machbarkeit für ein Konzept für den Bürgerpark mit Haus des Gastes und Reithalle
BAP/2024/5115
zur Kenntnis genommen
Nichtöffentlicher Teil
Zu 13.1. Prüfung der zweckentsprechenden Verwendung von Haushaltsmitteln an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen der Bürgerschaft der Wahlperiode 2019 bis 2024 hinsichtlich der Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie im Haushaltsjahr 2023
PV/2024/5091-01
abgelehnt
Zu 13.2. Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben "Um- und Ausbau der Schatterau/Bergstraße"
VO/2024/5068
ungeändert beschlossen
Zu 13.3. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung;
Planungsleistungen Elektro VV 03/2024 zum Vorhaben Kurt-Bürger-Stadion, Bürgermeister-Haupt-Str. 46-48, 23966 Wismar
Funktionsgebäude 1 bis 3 sowie temporäre Umkleide- und Sanitärcontainer
VO/2024/5086
ungeändert beschlossen
Zu 13.4. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung;
Planungsleistungen HLS VV 02/2024 zum Vorhaben Kurt-Bürger-Stadion, BürgermeisterHaupt-Str. 46-48, 23966 Wismar
Funktionsgebäude 1 bis 3 sowie temporäre Umkleide- und Sanitärcontainer
VO/2024/5093
ungeändert beschlossen
Zu 13.5. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß § 10 (5) Hauptsatzung
Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle, Los 3.08 Metallbauarbeiten (Fenster-Alu-Elemente) OV 08/2023
VO/2024/5095
ungeändert beschlossen
Zu 13.6. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß § 10 (5) Hauptsatzung
Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle,
Los 3.10 Fassadenarbeiten Metallbau OV 09/2023
VO/2024/5096
ungeändert beschlossen
Zu 13.7. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß § 10 (5) Hauptsatzung
Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle,
Los 3.06 Dachdeckungs- und Dachabdichtungsarbeiten OV 07/2023
VO/2024/5097
ungeändert beschlossen
Zu 13.8. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß § 10 (5) Hauptsatzung
Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle,
Los 3.22.1 Sporthallenboden OV 13/2023
VO/2024/5098
ungeändert beschlossen
Zu 13.9. Vergabe von Leistungen an freiberuflich Tätige über 125 T € gemäß Hauptsatzung für das Vorhaben: Sanierung Wasserwanderrastplatz, 2. BA (Brunkowkai)
TO: Örtliche Bauüberwachung, Besondere Leistungen
VO/2024/5102
ungeändert beschlossen