Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft am 30.11.2023

Quelle: Büro der Bürgerschaft

Sitzungstermin: 30.11.2023
Sitzungsbeginn: 17.00 Uhr
Sitzungsende: 18.51 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal

(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)


11. Vorlagen des Bürgermeisters


11.1. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm"
2. Änderung
VO/2023/4869
Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
-beschlossen

11.2. Änderung zur Sportförderrichtlinie der Hansestadt Wismar vom 11.05.2022
VO/2023/4934
-beschlossen

11.3. Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung der Hansestadt Wismar
VO/2023/4936
-beschlossen

11.4. Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebührensätze für die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar
VO/2023/4937
-beschlossen

11.5. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2023/4955
-beschlossen


12. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder

12.1. Verkehrsübungsplatz für Kinder
CDU-Fraktion, SPD-Fraktion
VO/2023/4953
-beschlossen

14. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung

14.1. Weitere Verfahrensweise zur Vermietung eines städtischen Objektes
VO/2016/1688-08
-beschlossen

14.2. Verkauf eines städtischen Grundstückes nach erfolgter öffentlicher Ausschreibung nach Nutzungskonzept
VO/2023/4775-02
-beschlossen

14.3. Auftragsvergabe OV14/2023 Lieferung von Apple iPads und Zubehör für die Schulen der Hansestadt Wismar
VO/2023/4924
-beschlossen

14.4. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung Planungsleistungen Gebäude, Freianlagen und Verkehr zum Neubau des Feuerwehr- und Verwaltungsgebäudes auf dem Grundstück Ladestraße / Poeler Straße
VO/2023/4948
-beschlossen

14.5. Unregelmäßigkeiten bei Vergaben
Fraktion Liberale Liste - FDP
VO/2023/4963
-zurückgezogen