Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft am 14.12.2023

Quelle: Büro der Bürgerschaft

Sitzungstermin: 14.12.2023
Sitzungsbeginn: 17.00 Uhr
Sitzungsende: 20.50 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal

(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)


10. Jahresabschluss 2020/2021

10.1. Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2020/2021 der Hansestadt Wismar
PV/2023/4951-01
-beschlossen

10.2. Jahresabschluss 2020/2021 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters
PV/2023/4952
-beschlossen


11. Vorlagen des Bürgermeisters

11.1. Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für die Haushaltsjahre 2024/2025
VO/2023/4923-02
-beschlossen
(24 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen)

11.2. Wirtschaftsplan 2024/ 2025 des Eigenbetriebes Seniorenheime der Hansestadt Wismar
VO/2023/4956
-beschlossen

11.3. Wirtschaftsplan 2024/ 2025 des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar
VO/2023/4957
-beschlossen

11.4. Wirtschaftspläne 2024 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
VO/2023/4958
-beschlossen

11.5. 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Hansestadt Wismar vom 25.02.2021
VO/2023/4947
-beschlossen
(23 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen)

11.6. Fortführung des Couponheftes wismarPLUS 2024
VO/2016/1671-10
-beschlossen

11.7. Beratung und Beschlussfassung über Kalkulation der Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar
VO/2023/4966
-beschlossen

11.8. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2023/4968
-beschlossen


12. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder

12.1. Erstellung bzw. Aufbereitung einer Website für potenziell ehrenamtlich Tätige
VO/2023/4973
Fraktion FÜR-WISMAR-Forum
-mit Änderungsantrag verwiesen in: Finanzausschuss und Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales


Nicht öffentlicher Teil:

14.1. Verkauf einer städtischen Fläche zur Nutzung eines Wohnmobilstellplatzes im Bereich Drewes Wäldchen
hier: Zustimmung zum Weiterverkauf
VO/2021/4175-01
-beschlossen

14.2. Nachträgliche Genehmigungen von Zuwendungsbescheiden/ Zuwendungsverträgen und Auftragsvergaben
VO/2023/4920
-beschlossen

14.3. Auftragsvergabe OV 13/2023 - Beschaffung von 240 Garnituren Brandschutzbekleidung für die Feuerwehren in Wismar
VO/2023/4943
-beschlossen

14.4. Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben "Deckenerneuerung Lübsche Straße 1. & 2. BA"
VO/2023/4965
-beschlossen