Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft Wismar am 28.09.2023

Quelle: Büro der Bürgerschaft

(Wahlperiode 2019-2024)

Sitzungstermin: 28.09.2023
Sitzungsbeginn: 17.00 Uhr
Sitzungsende: 21.00 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal

(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)


10. Vorlagen des Bürgermeisters

10.1.
Festlegungen zur weiteren Prüfung der Machbarkeit für ein Konzept für den Bürgerpark mit Haus des Gastes und Reithalle
VO/2022/4473-04
-beschlossen

10.2.
Fördervereinbarung FC Anker Wismar
VO/2023/4773
-beschlossen

10.3.
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, 65. Änderung des Flächennutzungsplanes "Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in eine Sonstiges Sondergebiet mit Zweckbestimmung Photovoltaik-Freiflächenanlage im Bereich Müggenburg Nord", Aufstellungsbeschluss
VO/2023/4818
-beschlossen

10.4.
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 88/23 "Sonstiges Sondergebiet Photovoltaik-Freiflächenanlage Müggenburg Nord", Aufstellungsbeschluss
VO/2023/4819
-beschlossen

10.5.
Einführung einer Gesamtabschluss-Richtlinie
VO/2023/4820
-beschlossen

10.6.
Einsatz von Städtebaufördermitteln für die weitere Sanierung der Gewölbe in der St. Nikolaikirche
VO/2023/4825
-beschlossen

10.7.
Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2022 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2023/4827

10.8.
Feststellung des Jahresabschlusses 2022 für den Entsorgungs- und Verkehrsbetrieb der Hansestadt Wismar
VO/2023/4828
-beschlossen

10.9.
Städtebauliche Gesamtmaßnahme "Altstadt Wismar" Beantragung von Städtebaufördermitteln für das Programm 2024
VO/2023/4834
-beschlossen

10.10.
1. Satzung zur Änderung der Gestaltungssatzung Altstadt Wismar
VO/2023/4835-01
-beschlossen

10.11.
Sonderfonds "Solidaritätspauschalen für Kommunen mit hohen Kapazitäten in Flüchtlingsunterkünften"
VO/2023/4840
-beschlossen

10.12.
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2023/4870
-beschlossen


11. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder

11.1.
Erstellung einer Website für ehrenamtlich interessierte Bürger
VO/2023/4878
Fraktion FÜR-WISMAR-Forum
-verwiesen in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales

11.2.
Einführung einer Beschlusskontrolle
VO/2023/4883
Fraktion FÜR-WISMAR-Forum
-modifiziert und verwiesen in den Verwaltungsausschuss

11.3.
Einführung eines Kinderferienpasses ab Sommerferien 2024
VO/2023/4890
Fraktion Liberale Liste – FDP
-verwiesen in den Wirtschaftsausschuss und den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales


Nicht öffentlicher Teil:

13. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung

13.1.
Änderung (3.Verlängerung) zum Städtebaulichen Vertrag für das Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 32/93 "Wohngebiet Ostseeblick in Hinter Wendorf" - 6. Änderung vom 15. Januar 2019 (UR-Nr. 0064/2019 des Notars Martin Arnold, Wismar), i. V. m. der 1. Verlängerung zum Städtebaulichen Vertrag vom 24. Oktober 2019 (UR-Nr. 1959/2019 des Notars Marin Arnold, Wismar) in der Fassung der 2. Verlängerung als Anlage 1 zur Urkunde des Kaufvertrages vom 01. April 2021 (UR-Nr. 0525/2021 des Notars Torsten Hornburg
VO/2018/2765-03
-beschlossen

13.2.
Förderantrag für die Erstellung eines Fachkonzeptes für die kommunale Wärmeplanung der Hansestadt Wismar und Beauftragung eines entsprechenden externen Dienstleisters gemäß Ausschreibung
VO/2023/4822-01
-beschlossen

13.3.
Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung Ersatzneubau Sporthalle Friedenshof I inkl. Abbruch der Bestandshalle, Los 06 Rohbau OV 10/2023
VO/2023/4873
-beschlossen