Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 30.03.2023

Quelle: Büro der Bürgerschaft

Sitzungstermin: 30.03.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 21.44 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal

(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)

11.1. Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2019 der Hansestadt Wismar
-beschlossen
PV/2023/4656-01

11.2. Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters
-beschlossen
PV/2023/4657

12. Vorlagen des Bürgermeisters

12.1. Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur", Ersatzneubau der Sporthalle Friedenshof I
-beschlossen
VO/2018/2790-04

12.2. Vierte Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung für Parkierungsanlagen in der Hansestadt Wismar mit Wirkung zum 1. April 2023
-beschlossen
VO/2023/4644

12.3. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2023/4671

13. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder

13.1. Antrag auf Einrichtung von zusätzlichen Bushaltestellen zur versorgungs- und bedarfsgerechten sowie ökologischen Teilnahme der Anwohner am ÖPNV am Stadtrand der Hansestadt Wismar
CDU-Fraktion
-zurückgezogen
VO/2023/4645

13.2. Erhalt der Schützenwiese und Gestaltung eines Bolzplatzes
SPD-Fraktion
-verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss
VO/2023/4682

13.3. Umsetzung der VO/2021/4036-03 Schützenwiese Bolzplatz
Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; CDU-Fraktion
-modifiziert beschlossen
VO/2023/4686

13.4. Verfahrensweise zur Standortfrage St. Georgenaltar
Fraktion Liberale Liste – FDP; CDU-Fraktion; Torsten Born; Dr. Bernhard Schubach; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
-verwiesen in den Ausschuss für Kultur, Sport, Jugend, Bildung und Soziales
VO/2023/4687

13.5. Fahrbahnmarkierungen Altstadt
Fraktion Liberale Liste - FDP
-beschlossen
VO/2023/468813.6. Wismar ist weltoffen, tolerant und solidarisch mit Geflüchteten
Fraktion DIE LINKE; SPD-Fraktion; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum
-Satz 1 – beschlossen
-Satz 2 – beschlossen
VO/2023/4689

13.7. Antrag der Fraktion DIE LINKE: Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Fraktion DIE LINKE
-vertagt
VO/2023/4690

13.8. Gendern konsequent unterbinden – Kommunikation in regelkonformer Sprache
AfD-Fraktion
-zurückgezogen
VO/2023/4695

15. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung

15.1. Weitere Vorgehensweise zum Pachtverhältnis eines städtischen Objektes
-beschlossen
VO/2015/1285-09

15.2. Vergabe von Bauleistungen über 250 T € gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben: Erweiterung Gleisanlage Am Haffeld
TO: Leit- und Sicherungstechnik (LST)
-beschlossen
VO/2023/4646

15.3. Vergabe von Leistungen an freiberuflich Tätige über 250 T € gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben: Erweiterung Gleisanlage Am Haffeld
TO: Örtliche Bauüberwachung, SiGeKo und besondere Leistungen
-beschlossen
VO/2023/4648

15.4. Vergabe des Hauptauftrages für die Planungsleistungen im Rahmen der Erstellung des Verkehrsentwicklungsplanes der Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2023/4650