Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 27.10.2022
Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 27. Oktober 2022
Sitzungstermin: 27.10.2022
Sitzungsbeginn: 17.00 Uhr
Sitzungsende: 20.47 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal (Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)
10. Vorlagen des Bürgermeisters
10.1. Einsatz von Städtebaufördermitteln für die elektrotechnische Ausstattung / Beleuchtungsanlage der St.-Georgen-Kirche
Vorlage: VO/2022/4394
-beschlossen
VO/2022/4394
10.2. Feststellung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2021 der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
Vorlage: VO/2022/4464
-beschlossen
10.3. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Vorlage: VO/2022/4465
-beschlossen
10.4. 3. Satzung über die teilweise Aufhebung der Sanierungssatzung "Altstadt Wismar" (Teilgebiet 3)
Vorlage: VO/2022/4467
-beschlossen
11. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
11.1. Umrüstung der Straßen- und Gebäudebeleuchtung auf LED-Leuchtmittel
Vorlage: VO/2022/4416-02
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP, Herr Dr. Schubach, Bernhard
-modifiziert beschlossen
11.2. Prüfauftrag zu Ampelschaltung bei Nacht
Vorlage: VO/2022/4512
Fraktion Liberale Liste – FDP
-abgelehnt
11.3. Wismar bleibt eine weltoffene, neugierige, tolerante Stadt!
Vorlage: VO/2022/4514
Fraktion DIE LINKE.; SPD-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion FÜR-WISMARForum
-beschlossen
11.4. Initiative "Pfand gehört daneben!" in der Hansestadt Wismar
Vorlage: VO/2022/4520
Herr Dr. Schubach, Bernhard; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
-beschlossen
13. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nichtöffentlicher Sitzung
13.1. Sport- und Mehrzweckhalle, Bgm.-Haupt-Str. 31 in Wismar, Brandschutztechnische Instandsetzung und Modernisierung des Gebäudes/ 1. und 2.Bauabschnitt; Hier Vertragsanpassung für die Heizungs-, Lüftungs- und Sanitärplanung
Vorlage: VO/2017/2210-06
- beschlossen
13.2. Förderung der Sanierung des denkmalgeschützten Gebäudeensembles Dankwartstraße 31/31a und Papenstraße 2a bestehend aus: Doppelgiebelhaus, Hofgebäude und Speichergebäude zu einem Wohn- und Geschäftshausensemble mit insgesamt 13 Wohneinheiten und einer Gewerbeeinheit
- beschlossen
13.3. Vertragliche Vereinbarung zur Durchführung der Schwedenfeste in den Jahren 2023, 2024 und 2025
Vorlage: VO/2022/4488
- beschlossen