Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 27.04.2023
Sitzungstermin: 27.04.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 21.44 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal
(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)
10. Vorlagen des Bürgermeisters
10.1. Aktualisierung der Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2020 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" - "Ausbau sozialer Infrastruktur und Sanierung von Sportflächen des Sportplatzes Wismar / Wendorf (PSV-Sportplatz)"
-beschlossen
VO/2020/3638-02
10.2. Begründung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Tschornomorsk in der Ukraine
-beschlossen
VO/2022/4365-01
10.3. Ausrichtung des Internationalen Hansetages 2029
-beschlossen
VO/2023/4662
10.4. Festlegung der Entgelte für die Veranstaltungsreihe KUNSTMARKT
-beschlossen
VO/2023/4663
10.5. Aufstellung der Vorschlagsliste für die Schöffenwahl 2023
-beschlossen
VO/2023/4700
10.6. Verkehrsentwicklungsplan der Hansestadt Wismar - Besetzung des Begleitenden Arbeitskreises
-modifiziert beschlossen (Änderungsanträge werden Bestandteil der Vorlage)
VO/2023/4703
10.7. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2023/4705
11. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
11.1. Weichenstellung für eine zukunftsfähige Wärmeversorgung der Hansestadt Wismar
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Dr. Bernhard Schubach; Fraktion DIE LINKE.
-modifiziert beschlossen (ÄA SPD wird zum eigentlichen Antrag)
VO/2022/4364-02
11.2. Antrag der Fraktion DIE LINKE : Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus
Fraktion DIE LINKE.
- modifiziert beschlossen (ÄA CDU wird zum eigentlichen Antrag)
VO/2023/4690
11.3. Erlass der Liegeplatzgebühren für die Traditionsschiffe
CDU-Fraktion; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum
-beschlossen
VO/2023/4699
11.4. Machbarkeitsprüfung einer Veranstaltungsräumlichkeit für den geplanten Anbau des Berufsschulzentrums Nord
Fraktion FÜR WISMAR-Forum; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Dr. Bernhard Schubach
- modifiziert beschlossen (EA CDU Bestandteil des Antrages)
VO/2023/4713
13. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
13.1. Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben 'Erweiterung Fahrradabstellanlagen Bahnhofsvorplatz / Altstadt'
-beschlossen
VO/2023/4677
13.2. Verkauf einer städtischen Teilfläche des Flurstücks 2580/27 zur Erweiterung des Schulstandortes Gerhart-Hauptmann-Gymnasium
-beschlossen
VO/2023/4694