Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 26.10.2023

Quelle: Büro der Bürgerschaft

Sitzungstermin: 26.10.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 20.28 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal

(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)

10. VORLAGEN DES BÜRGERMEISTERS

10.1. Verschmelzung der Wismarer Bäder und Sportanlagen GmbH auf der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH
VO/2023/4824
-beschlossen

10.2. 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer
VO/2023/4880
-beschlossen

10.3. Um- und Ausbau der Schatterau/Bergstraße – Einsatz von Städtebaufördermitteln
VO/2023/4894
-beschlossen

10.4. 7. Änderungssatzung Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung
VO/2023/4898
-beschlossen

10.5. Anpassung der Dienstanweisung zur Durchführung der Inventur in der Hansestadt Wismar
VO/2023/4901
-beschlossen

10.6. Anpassung der Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie der Hansestadt Wismar
VO/2023/4902
-beschlossen

10.7. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2023/4907
-beschlossen

10.8. Bildung der Wahlbereiche zur Wahl der Bürgerschaft am 09.06.2024
VO/2023/4908
-beschlossen

10.9. Anzahl der Mitglieder des Gemeindewahlausschusses
VO/2023/4909
-beschlossen

10.10. Aufwandsentschädigung / Erfrischungsgelder für die Mitglieder der Wahlvorstände und Hilfskräfte für die Europawahl und die Kommunalwahlahlen
VO/2023/4910
-beschlossen

10.11. Europa- und Kommunalwahlen 2024, Gemeindewahlleitung
VO/2023/4911
-beschlossen

11. ANTRÄGE DER FRAKTIONEN/BÜRGERSCHAFTSMITGLIEDER

11.1. Pflegepatenschaften für kommunale Flächen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
VO/2023/4915
-verwiesen in den Ausschuss für nachhaltige Entwicklung im Bereich Umwelt und Klimaschutz und den Eigenbetriebsausschuss

11.2. "Kinderfreundliche Kommune"
Fraktion DIE LINKE; CDU-Fraktion; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum; Fraktion Liberale Liste – FDP; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen; Dr. Bernhard Schubach
VO/2023/4916
-beschlossen

11.3. Bauzaunbanner für die abgesperrte Kaikante Alter Hafen
Fraktion Liberale Liste – FDP
VO/2023/4917
-verwiesen in den Bau- und Sanierungsausschuss

11.4 Einrichtung eines Migrantenbeirates im Bereich der Hansestadt Wismar
Fraktion DIE LINKE.; SPD-Fraktion; Fraktion
Bündnis 90 / Die Grünen
VO/2023/4919
-modifiziert beschlossen

13. VORLAGEN, ANTRÄGE UND ANFRAGEN IN NICHT ÖFFENTLICHER SITZUNG

13.1. Weitere Verfahrensweise über die städtischen Flächen im Bereich Müggenburg
VO/2023/4882
-beschlossen

13.2. Vergabe des Besucher-Services in touristischen Einrichtungen der Hansestadt Wismar in zwei Losen (losweise Vergabe)
VO/2023/4893
-beschlossen