Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 23.02.2023

Quelle: Büro der Bürgerschaft

Sitzungstermin: 23.02.2023
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 19.32 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal

(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)

10. Vorlagen des Bürgermeisters

10.1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit der Gemeinde Ostseebad Insel Poel und den Gemeinden des Amtes Neuburg zur Beschaffung einer Drehleiter
-beschlossen
VO/2023/4605

10.2. Satzung der Hansestadt Wismar für den Beirat für Seniorinnen und Senioren
-beschlossen
VO/2023/4606

10.3. 2. Änderungssatzung der Betriebssatzung der Seniorenheime der Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2023/4608

10.4. Delegierte der Hansestadt Wismar bei der 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages
-beschlossen
VO/2023/4620

10.5. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2023/4629

11. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder

11.1. Zukunft der Kreismusikschule am Standort Turnplatz
CDU-Fraktion
-modifiziert beschlossen
VO/2023/4628

11.2. Sachstandsbericht Wismaria/Hochbrücke
Fraktion Liberale Liste – FDP
-modifiziert beschlossen
VO/2023/4637

11.3. Ermöglichen von hybriden Sitzungen unabhängig von einer pandemischen Lage
SPD-Fraktion
-modifiziert beschlossen
VO/2023/4640

Nicht öffentlicher Teil:

13. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung

13.1. Weitere Verfahrensweise Vermietung eines städtischen Objektes
-beschlossen
VO/2016/1688-06

13.2. Übernahme, Transport, Entsorgung (Behandlung, Verwertung, Beseitigung) von Klärschlamm der Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2022/4411-02