Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 15.12.2022
Sitzungstermin: 15.12.2022
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 19.55 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal
(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)
11. Vorlagen des Bürgermeisters
11.1. Fortführung des Couponheftes wismarPLUS 2023
-beschlossen
VO/2016/1671-09
11.2. Medienentwicklungsplan für die Schulen der Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2020/3478-01
11.3. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Bebauungsplan Nr. 86/22 "Erweiterung Schulstandort Gerhart-Hauptmann-Gymnasium"
Aufstellungsbeschluss
-beschlossen
VO/2022/4530
11.4. Bestellung eines Technischen Prüfers im Rechnungsprüfungsamt
-beschlossen
VO/2022/4546
11.5. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar, Bebauungsplan Nr. 33/15 "Wohngebiet Klußer Damm",
2. Änderung, Aufstellungsbeschluss
-beschlossen
VO/2022/4554
11.6. 6. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Hansestadt Wismar vom 20.12.2013 (Gebührensatzung für die Abwasserbeseitigung)
-beschlossen
VO/2022/4560
11.7. Erlass eines öffentlichen Betrauungsaktes der Hansestadt Wismar gegenüber der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2022/4564
11.8. Beschluss der Bürgerschaft für die Fortschreibung des Lärmaktionsplans der Hansestadt Wismar / Stufe 3
-beschlossen
VO/2022/4565
11.9. Bürgergutachten als Grundlage zur Gestaltung der Freiflächen im Bahnhofsumfeld
-beschlossen
VO/2022/4568
11.10. Wirtschaftspläne 2023 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2022/4575
11.11. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
-beschlossen
VO/2022/4580
12. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
12.1. Richtlinie über die Gewährung und Verwendung von Zuwendungen an die Fraktionen der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar aus Haushaltsmitteln der Hansestadt Wismar
SPD-Fraktion; CDU-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; Afd-Fraktion; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste - FDP; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum
VO/2022/4582
-beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
14.0 Dringlichkeitsvorlage
Wonnemar - Beendigung des Rechtsstreits
VO/2022-4592
-beschlossen
14.1. Prüfung der Verwendung von Haushaltsmitteln für Öffentlichkeitsarbeit (Anzeigen) durch die Fraktion DIE LINKE. der Bürgerschaft der Wahlperiode 2019 bis 2024 im Haushaltsjahr 2020
Vorsitzender Rechnungsprüfungsausschuss
PV/2021/4133-01
-zurückgezogen
14.2. Übernahme, Transport, Entsorgung (Behandlung, Verwertung, Beseitigung) von Klärschlamm der Hansestadt Wismar
VO/2022/4411-01
-beschlossen
14.3. Austritt aus der Klärschlamm-Kooperation Mecklenburg-Vorpommern GmbH
VO/2022/4557
-beschlossen
14.5. Vergabe von Planungsleistungen über 125.000,00 € gemäß §10 (5) der Hauptsatzung - Gebäudeplanung für die Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bgm.-Haupt-Str. 31 in Wismar
VO/2022/4569
-beschlossen
14.6. Vergabe von Bauleistungen über 250 T € gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben: Erweiterung Gleisanlage Am Haffeld
TO: Gleisbau
VO/2022/4576
-beschlossen
14.7. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung
VO/2022/4577
-beschlossen