Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Sitzung der Bürgerschaft Wismar am 27.07.2023
(Wahlperiode 2019-2024)
Sitzungstermin: 27.07.2023
Sitzungsbeginn: 17.00 Uhr
Sitzungsende: 21.40 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal
(Bitte beachten Sie, dass dieses Kurzprotokoll nicht rechtsverbindlich ist.)
10. Vorlagen des Bürgermeisters
10.1. 1. Änderung der 3. Fortschreibung des ISEK
Vorlage: VO/2023/4750-01
- beschlossen
10.2. Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Bebauungsplan Nr. 87/23 "Wohngebiet Am Hopfengarten - Friedrich-Techen-Straße"
Aufstellungsbeschluss
Vorlage: VO/2023/4772
-beschlossen
10.3. Anpassung der Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie
Vorlage: VO/2023/4785
-beschlossen
10.4. Grundsatzbeschluss zur Herstellung von Lagerflächen für den multifunktionalen Umschlag und Ertüchtigung von nicht betriebsbereiten Gleisanlagen im Seehafen Wismar
Vorlage: VO/2023/4787
-beschlossen
10.5. Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
Vorlage: VO/2023/4801
-beschlossen
11. Anträge der Fraktionen/Bürgerschaftsmitglieder
11.1. Waldfällung Schützenwiese
Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Herr Dr. Bernhard Schubach
VO/2023/4814
-abgelehnt
11.2. Anpassungen Kommunalverfassung
SPD-Fraktion; Fraktion DIE LINKE.; Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen; Fraktion Liberale Liste-FDP; Fraktion FÜR-WISMAR-Forum
Vorlage: VO/2023/4803
-modifiziert beschlossen
11.3. Einberufung eines Sportgipfels
CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion DIE LINKE., Fraktion LL-FDP
Vorlage: VO/2023/4804
-modifiziert beschlossen
11.4. Mögliche Klage gegen die Beanstandung des Beschlusses der Bürgerschaft vom 25.05.2023 zum Erlass der Liegeplatzgebühren für die Traditionsschiffe (VO/2023/4699)
Vorlage: VO/2023/4805
CDU-Fraktion
-verwiesen in den Finanzausschuss und den Hauptausschuss
11.5. Öffentliche Toiletten in der Hansestadt Wismar
Vorlage: VO/2023/4807
Fraktion Liberale Liste- FDP
-beschlossen
Nicht öffentlicher Teil:
13. Vorlagen, Anträge und Anfragen in nicht öffentlicher Sitzung
13.0 Dringlichkeitsvorlage
Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gem. §10 (5) Hauptsatzung St. Georgen, Einbau der Elektroinstallation zur Beleuchtung der Kirche
VO/2023/4810
-beschlossen
13.1. Verkauf des Löwespeichers (Silo I)
hier: Genehmigung des Kaufvertrages
Vorlage: VO/2022/4314-01
-beschlossen
13.2. Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung für das Bauvorhaben "Hansestadt Wismar, Rekonstruktion Zierower Landstraße, 2.Bauabschnitt - Deckenerneuerung"
ÖA 07/2023
Vorlage: VO/2023/4756
-beschlossen
13.3. Vergabe von Leistungen gemäß § 11 (1) Betriebssatzung des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes für die Erneuerung des Prozessleitsystems der Kläranlage Wismar
Vorlage: VO/2023/4764
-beschlossen
13.4. Öffentliche Ausschreibung eines städtischen Grundstückes nach Nutzungskonzept
Vorlage: VO/2023/4775-01
-modifiziert beschlossen
13.5. Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß §10 (5) Hauptsatzung - Prallwand für die brandschutztechnische Sanierung der Sport- und Mehrzweckhalle, Bgm.-Haupt-Str. 31 in Wismar
Vorlage: VO/2023/4786
-beschlossen