Bürgerschaft - Pressemitteilungen Kurzprotokoll - Fortsetzung der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar vom 27.11.2025
Fortsetzung der Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar vom 27.11.2025
(Wahlperiode 2024-2029)
Sitzungstermin: 04.12.2025
Sitzungsbeginn: 17:00 Uhr
Sitzungsende: 20:44 Uhr
Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar
Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.
Öffentlicher Teil
Zu 5.1.
Wahl der 1. Stellvertreterin / des 1. Stellvertreters des Bürgermeisters
VO/2025/0540-02
gewählt wurde: René Domke
Zu 5.2.
Vollübertragung des Vermögens der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Wismar mbH auf die Hansestadt Wismar
VO/2025/0500-01
verwiesen in den Ausschuss für Wirtschaft und kommunale Betriebe
Zu 5.3.
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebührensätze für die Straßenreinigung der Hansestadt Wismar
VO/2025/0513
ungeändert beschlossen
Zu 5.4.
Beratung und Beschlussfassung über die Kalkulation der Gebührensätze für die Abfallentsorgung der Hansestadt Wismar
VO/2025/0517
ungeändert beschlossen
Zu 5.5.
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar Bebauungsplan Nr. 12/91/2 "Misch-, Gewerbe- und Sondergebiet Alter Hafen", Gesamtbereich, 2. Änderung, Teilbereich 2
Aufstellungsbeschluss
VO/2025/0519
ungeändert beschlossen
Zu 5.6.
Annahme von Zuwendungen an die Hansestadt Wismar
VO/2025/0523-01
ungeändert beschlossen
Zu 5.7.
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
VO/2025/0537
ungeändert beschlossen
Zu 6.
Jahresabschluss 2024
Zu 6.1.
Prüfbericht und Prüfvermerk zum Jahresabschluss 2024 der Hansestadt Wismar
PV/2025/0524-01
ungeändert beschlossen
Zu 6.2.
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2024 der Hansestadt Wismar - Entlastung des Bürgermeisters
PV/2025/0525
ungeändert beschlossen
Zu 7.1.
Installierung eines Sonderausschusses "AG Aufgabenkritik" zur Überprüfung der kommunalen Leistungen und Strukturen mit dem Ziel der Reduzierung von Aufgaben zur Kosteneinsparung für den Doppelhaushalt 2026/2027
VOP/2025/0528
zurückgezogen
Nichtöffentlicher Teil
Zu 9.
Bericht des Bürgermeisters in nichtöffentlicher Sitzung und Anfragen zum Bericht
Zu 10.1.
Einvernehmliche Auflösung des Erbbaurechtsvertrages "Filmbüro MV- Mecklenburg-Vorpommern Film e.V."
VO/2025/0477-01
ungeändert beschlossen