Mitteilungen des Bürgermeisters zur Bürgerschaftssitzung Mitteilungen von Bürgermeister Thomas Beyer zur Bürgerschaftssitzung am 25.04.2024
(ohne Veranstaltungstipps)
- es gilt das gesprochene Wort -
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren,
aus Gründen der Aktualität will ich hier eine Mitteilung spontan voranstellen, denn heute, kurz vor der Bürgerschaftssitzung, führte ich ein Telefonat mit Herrn Dr. Plüster von der Firma Eppendorf. Er hat mir noch einmal die Beweggründe des Unternehmens, die Produktion in der Hansestadt Wismar ruhend zu stellen, erläutert. Ich habe natürlich meinerseits diese Entscheidung deutlich bedauert.
Letztlich ist es eine Unternehmensentscheidung, die aufgrund der Marktlage getroffen worden ist. Herr Dr. Plüster versicherte mir jedoch, dass er und das Unternehmen am Standort Wismar auf jeden Fall festhalten wollen, dass das Logistikzentrum hier ausgebaut werden soll und dass die Produktion dann hochgefahren werden würde, wenn sich die Marktlage wieder zu Gunsten des Unternehmens verändert hat. Er hat noch einmal darauf hingewiesen, dass ein zweistelliger Millionenbetrag hier investiert wurde, außerdem hat er mich darüber informiert, welche Angebote die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekommen haben.
Es ist jetzt nicht an mir, hierzu Näheres weiterzugeben, das muss das Unternehmen selbst machen. Zumindest habe ich aber den Eindruck gewonnen, dass die Angebote durchaus fair sind. Soweit zu dieser Information, die ich aus dem Telefonat unmittelbar vor der Bürgerschaft ziehen konnte.
Als Nächstes, meine Damen und Herren, will ich Sie darüber informieren, dass es gestern auf der Werft einen sogenannten Lieferantentag gab. TKMS hatte zu diesem Tag eingeladen. 190 Gäste waren dieser Einladung gefolgt, das heißt, die Resonanz war wirklich ausgesprochen gut. Ich habe außerordentlich begrüßt, dass es dieses Signal gab, denn TKMS bereitet natürlich die Übernahme der Werft, nachdem das Großschiff dann fertiggestellt worden ist, weiter vor und will dann hier nahtlos in die Produktion einsteigen. Darüber sei an dieser Stelle einmal kurz informiert.
Ansonsten werde ich mich diesmal in meinen Mitteilungen auf Informationen über drei Zuwendungsbescheide, die kürzlich eingegangen sind, sowie über Veränderungen im Fahrzeugbestand der Feuerwehr und die Veranstaltungen beschränken.
Wir haben drei Zuwendungsbescheide aus dem Programm "Solidaritätspauschalen für Kommunen mit hohen Kapazitäten in Flüchtlingsunterkünften" bekommen. Einmal den Zuwendungsbescheid für das Vorhaben "Sanierung der Sportflächen PSV-Sportplatz", hier in Höhe von 345.000 Euro, und zum anderen für das Vorhaben "Verschattung von Schulen", hier in Höhe von 90.000 Euro. Zum Dritten ist gerade heute auch der dritte Bescheid aus dem gleichen Programm eingegangen, und zwar hier für die Sanierung des Kunstrasens am Kagenmarkt in Höhe von 315.000 Euro. Sie erinnern sich, meine Damen und Herren, Sie hatten selbst festgelegt, für welche Projekte hier Mittel beantragt werden sollten.
Zusätzlich haben wir auch noch einen Zuwendungsbescheid aus dem Förderprogramm "Administration des Digitalpaktes Schule" erhalten mit dem Vorhaben "Maßnahmen sowie selbständige Maßnahmenabschnitte im Bereich der Ausbildung und Finanzierung von IT-Administratorinnen und -Administratoren schulischer Infrastruktur". Der Zuwendungsbescheid beläuft sich hier auf gut 111.000 Euro. Soweit zu diesen Zuwendungsbescheiden.
Auch bei der Fahrzeugausstattung unserer Feuerwehr tut sich einiges: Vorletzte Woche fand die Rohbauabnahme des Löschfahrzeugs 20, welches für die Freiwillige Feuerwehr Altstadt vorgesehen ist, statt. Für Ende kommenden Monats ist die Abnahme und Überführung nach Wismar geplant.
Ebenfalls wurde die Beschaffung von zwei Mannschaftstransportfahrzeugen über eine zentrale Landesbeschaffung ausgelöst. Diese Fahrzeuge sind ebenfalls für unsere Freiwillige Feuerwehr vorgesehen, je eins für die FFw Altstadt und die FFw Friedenshof. Wir haben uns hier bewusst für die zentrale Beschaffung entschieden, da ähnlich wie bei unserer neuen Drehleiter mit einer schnellen Verfügbarkeit der Fahrzeuge und einem deutlich besseren Preis zu rechnen ist. Soweit zu der Fahrzeugbeschaffung bei der Feuerwehr.
In der Tagespresse war vorgestern zu lesen, dass die Hauptspielstätte des Mecklenburgischen Staatstheaters von Mitte Mai 2025 bis zum Beginn der Spielzeit 2026 wegen umfangreicher Baumaßnahmen schließt. Was im Text noch im Konjunktiv formuliert ist, hat buchstäblich hinter den Kulissen bereits feste Formen angenommen.
Wie uns der kaufmännische Direktor vor zwei Wochen informierte, beschloss der Aufsichtsrat am 19. März, dass die Produktionen des Mecklenburgischen Staatstheaters hauptsächlich auf drei Spielstätten ausweichen: die Kulturmühle in Parchim, die M-Halle in Schwerin und das Theater der Hansestadt Wismar. Wismar punktet mit dem großen Zuschauersaal, dem Orchestergraben, dem Bühnenequipment und mit den versierten Veranstaltungstechnikern vor Ort.
Am 17. Mai findet dazu ein Folgegespräch zwischen meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und dem Mecklenburgischen Staatstheater statt, so dass bald eine konkrete Nutzungsvereinbarung abgeschlossen werden kann.
Vielen Dank.
