Mitteilungen des Bürgermeisters zur Bürgerschaftssitzung Mitteilungen von Bürgermeister Thomas Beyer zur Bürgerschaftssitzung am 14.12.2023

Quelle: Büro des Bürgermeisters

(ohne Veranstaltungstipps)

- es gilt das gesprochene Wort -

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren,

die Adventszeit begann in diesem Jahr auf besondere Art, nämlich schneeweiß. Wismar im Winterkleid, und das über so viele Tage, das haben wir nicht so oft. Wunderschön anzusehen war unsere schneebedeckte Stadt, das war ein schöner Auftakt, gerade auch für den beginnenden Weihnachtsmarkt.

Dass dies alles von den Bürgerinnen und Bürgern auch genossen werden konnte, dass Straßen und Wege gefahrenfrei passierbar waren, dafür sorgte sogleich der EVB. Souverän und verlässlich war der Winterdienst vom ersten Moment an im Einsatz. Dafür möchte ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des EVB meinen ausdrücklichen Dank aussprechen, gerade auch im Hinblick auf einen veröffentlichten Leserbrief in der Presse. Weder wurde im Wismarer Winterdienst gestreikt noch geschlafen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren hellwach, gut und früh unterwegs.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
nun darf ich zu einer erfreulichen Information kommen. Sie haben gerade kürzlich unter der Nummer 4974 einen Bericht zum Spielplatz-Konzept erhalten. Hier hat das Bauamt darauf hingewiesen, dass alle zwei Jahre der Bestands- und Maßnahmeplan des Spielplatz-Konzeptes angepasst wird, das ist mittlerweile erfolgt. So konnte aufgenommen werden, dass im Jahr 2022 der Skaterplatz am Kagenmarkt fertiggestellt wurde sowie Spielgeräte am Alten Hafen aufgestellt worden sind und so weiter. Im Jahr 2023 folgten dann die Claus-Jesup-Straße, der Grüne Bahnhof am Lindengarten sowie die Kombi-Spielfläche, also Bolzplätze, an der Bürgermeister-Haupt-Straße.

Das sind nicht unerhebliche Summen, die dort investiert worden sind, nämlich in die Claus-Jesup-Straße 155.000 Euro, im Lindengarten 205.000 Euro und an der Bürgermeister-Haupt-Straße 125.000 Euro. Sie sehen also, dieses Konzept wird weiter umgesetzt und das soll auch in den kommenden Jahren so weiter geschehen.

Für die Jahre 2024/2025 sind die Spielplätze an der Nikolaikirche und am Wohngebiet Am Schwanzenbusch zur Umsetzung vorgesehen. Außerdem soll die in die Jahre gekommene Anlage für Jugendliche im Wohngebietspark am Friedenshof mit Calisthenics-Geräten ausgestattet werden, das sind Geräte für Jugendliche, an denen intensives körperliches Training im öffentlichen Raum möglich ist.

Weitere Spiel- und Erholungsflächen, wie zum Beispiel im Zusammenhang mit dem neuen Einkaufszentrum, beziehungsweise das Wohngebiet Am Dreweswäldchen sind in Planung und werden für die Umsetzung dann in den nächsten Haushaltsjahren vorbereitet. So viel zu diesem, wenn ich das einmal so sagen darf, lebendigen Spielplatz-Konzept, das immer wieder fortgeschrieben und vor allem umgesetzt wird.

Zum Dritten eine kurze Information zur Verkehrsentwicklungsplanung. Die von Ihnen teilnehmenden Mitglieder werden es sicherlich bereits in den Fraktionen berichtet haben. Wir hatten die zweite Sitzung des begleitenden Arbeitskreises zur Verkehrsentwicklungsplanung, in der einige Zahlen, Daten und Fakten noch einmal neu vorgetragen und reflektiert worden sind. Auch erste Umfrageergebnisse konnten präsentiert werden.

Es sind nach wie vor eine Vielzahl von Daten, die weiter erhoben werden, die uns möglichst ein vollständiges Bild geben sollen von dem, wie Mobilität derzeit gelebt wird und davon, was sich die Bürgerinnen und Bürger für die Zukunft vorstellen. Einzelne Ziele, sagen wir einmal mögliche Ziele, sind dann in kleineren Gesprächsgruppen erörtert worden. Das Ganze wird in einem Protokoll festgehalten und in der nächsten Arbeitskreissitzung fortgesetzt. Also, die Verkehrsentwicklungsplanung läuft weiter und wird auch das Jahr 2024 prägen.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich hatte schon über den neuen Mietspiegel informiert. Ich will hier heute nur noch einmal ergänzen, dass dieser in der 51. Kalenderwoche veröffentlicht wird.

Zum Fünften:
Das Staatliche Schulamt Schwerin hat den Landkreis aufgefordert, für die Schulen der Hansestadt Wismar straßengenaue Schuleinzugsbereiche festzulegen. Nach Prüfung der bestehenden Sach- und Rechtslage ist festzustellen, dass die seitens des Staatlichen Schulamtes gegenüber dem Landkreis Nordwestmecklenburg mit Schreiben vom 17.11.2023 erhobene Forderung, die Schuleinzugsbereichssatzung dahingehend zu ändern, dass für Mehrfachstandorte, wie zum Beispiel Wismar, eine straßengenaue Zuweisung zu den jeweiligen Schulen zu erfolgen habe, jedweder Grundlage entbehrt. Es ist keine Rechtsgrundlage ersichtlich, auf die das Staatliche Schulamt sein Verlangen stützen könnte. Seitens der Stadt erfolgte die Festlegung der Schuleinzugsbereiche zuletzt mit Bürgerschaftsbeschluss vom 26.04.2018, VO/2018/2615. Es gibt keinen Anlass, davon abzuweichen.

Zum Sechsten:
Am 6. Dezember besuchten Frank Pieter Hesse und Prof. Dr. Matthias Staschull für das jährliche ICOMOS-Monitoring die Hansestadt Wismar. Auf dem Programm standen unter anderem der Bericht zur Wandmalerei im Rathauskeller, dessen Konservierung und Restaurierung durch 25.000 Euro Fördermittel der Deutschen Stiftung Denkmalschutz unterstützt wird.

Ein weiteres Thema war der Stand der Baumaßnahmen in der Dankwartstraße 31/Papenstraße 2a, einem Komplex, der aus dem historischen Speichergebäude des Antoniter-Ordens, einem Hofgebäude des 19. Jahrhunderts und dem viele Jahre leerstehenden Doppelgiebelhaus in der Dankwartstraße besteht und für überwiegende Wohnnutzung saniert wird. Das Doppelgiebelhaus ist derzeit eingerüstet.

Einen wichtigen Tagesordnungspunkt stellte das Thema Photovoltaik im Welterbegebiet dar. In Bezug auf eine denkmalverträgliche Weiterentwicklung von Photovoltaikanlagen erfolgte eine Anpassung des Paragrafen 11 der Gestaltungssatzung mit einer erweiterten Zulässigkeit von Solaranlagen, das kennen Sie, meine Damen und Herren. ICOMOS sieht diese Änderung der Gestaltungssatzung durchaus positiv im Sinne eines ausgewogenen Verhältnisses zwischen Denkmalschutz und Energiewende. Das Protokoll des Monitorings werden wir Ihnen, sofern es vorliegt, wie auch in der Vergangenheit zur Verfügung stellen.

Ich darf Ihnen an dieser Stelle weiterhin eine schöne Adventszeit, ein gutes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch in das Jahr 2024 wünschen. Vor allen Dingen bleiben Sie gesund.

Vielen Dank!