Mitteilungen von Bürgermeister Thomas Beyer zur Bürgerschaftssitzung am 27.03.2025
(ohne Veranstaltungstipps)
- es gilt das gesprochene Wort -
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
ich möchte Ihnen auch etwas berichten über unsere Reise nach Kemi. Wer alles mit dabei war, wurde ja von Frau Präsidentin Bartsch bereits mitgeteilt.
Die Themen des intensiven Austausches mit dem Bürgermeister von Kemi, Matti Ruotsalainen, und dem Stadtratsvorsitzenden Reijo Viitala sowie weiteren Mitarbeitenden der Stadtverwaltung waren vor allem die nachhaltige Stadtentwicklung. Kemi ist hierbei Vorreiter. Der städtische CO2-Ausstoß in der Stadt ist seit 2007 um über 60 Prozent gesunken. Die Prämisse der Nachhaltigkeit ist innerhalb der Stadt der leitende Gedanke im Bereich der Mobilität, des Bauwesens, der Abfallwirtschaft, der Verringerung und Weiternutzung überschüssiger Nahrungsmittel und des Stadtgrüns.
Auch wirtschaftlich geht Kemi zukünftig neue Wege. In der ursprünglich sehr stark von der Holzindustrie geprägten Stadt entwickeln sich gerade große Produktionskapazitäten für Ammoniak, das wiederum für den zukünftig für grünes Wirtschaften weltweit essenziell wichtigen Wasserstoff genutzt werden kann. Auch eine Fabrik für die Herstellung von grüner Baumwolle aus Holzzellstoff ist im Aufbau und schon auf die ersten fünf Jahre in der Produktion ausgebucht.
Beim Transformationsprozess zu einem möglichst emissionsarmen Wirtschaften unterstützt die Stadt Kemi die lokalen Unternehmen mit Beratungs- und Informationsangeboten und lässt regemäßige Untersuchungen durchführen. Wir haben vor, für unsere hiesige produzierende Wirtschaft ein Treffen mit Expertinnen und Experten aus Kemi zu organisieren, um diesen Transformationsprozess erläutert zu bekommen und auch Kooperationsmöglichkeiten zwischen unseren Unternehmen und Unternehmen aus Kemi auszuloten.
Generell stand der Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern Wismars und Kemis im Zentrum unserer Besprechungen. So soll dies bei Kindern und Jugendlichen, zum Beispiel unserem Kinder- und Jugendparlament, losgehen, über Bildungsreisen für Erwachsene bis hin zum Austausch für Mitglieder der jeweiligen Stadtvertretungen, so auch für Sie als Mitglieder der Bürgerschaft.
In all diesem Bereichen suchen wir jetzt nach Möglichkeiten, dies umzusetzen und zu finanzieren. Wenn dies gelingt, wäre das ein sehr gutes Zeichen städtepartnerschaftlichen Austausches zu Kultur, zu europäischen Themen, zum demokratischen Prozess in den Kommunen und ja, auch zu Sicherheitsthemen. Das haben wir in Kemi immer wieder festgestellt: Hier und generell in ganz Finnland wird mit der Bedrohung von Russland sehr pragmatisch umgegangen. Man ist nicht naiv, sondern trifft entsprechende Vorkehrungen.
Ein weiteres sehr wichtiges Thema war der Tourismus. Frau Bartsch wies darauf schon hin. Kemi, als südlichster Punkt Lapplands, hat vor allem im Winter Saison. Besucherinnen und Besucher können hier auf der zugefrorenen Ostsee mit Schneemobilen fahren, Eisfischen, Skifahren oder auch auf dem weltweit bekannten Eisbrecher "Sampo" eine Tour durch die gefrorene Bottnische See unternehmen.
Während dieser Gespräche entstand die Idee, den Eisbrecher in der Sommersaison nach Wismar einzuladen und den Wismarerinnen und Wismarern als begehbares Symbol der Städtepartnerschaft zu präsentieren. Auch hier prüfen wir gerade die Umsetzbarkeit und planen die nächsten Schritte. Soweit zu unserem Besuch in Kemi und unserer Städtepartnerschaft mit Kemi.
Wir haben am Dienstag dieser Woche unser turnusgemäßes Quartalsgespräch mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg geführt und dabei insbesondere auch das Thema Umsetzung der Potenzialanalyse im ÖPNV erörtert. Um eine erneute Beschlussfassung der Bürgerschaft vorzubereiten, der dann natürlich ebenfalls eine Beschlussfassung durch den Kreistag folgen muss, werden wir vom Landkreis Nordwestmecklenburg eine Auswertung der Umsetzung der Potenzialanalyse zur Verfügung gestellt bekommen und auf dieser Grundlage dann eine entsprechende Beschlussvorlage erstellen. Ich sage dies auch im Blick darauf, dass dazu ja auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung eine Beschlussvorlage steht. Selbstverständlich waren wir regelmäßig zu diesem Thema mit dem Landkreis im Gespräch.
In einem weiteren Gespräch mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg sowie mit der Telekom Deutschland GmbH erfuhren wir etwas zur Umsetzung des sogenannten "Weiße Flecken"-Programms hier in der Hansestadt Wismar. In dem Programm geht es um die Breitbandversorgung von Schulen und Unternehmen.
Die Telekom Deutschland hat im Rahmen der Ausschreibung "Bereitstellung eines flächendeckenden Breitbandnetzes sowie Angebot breitbandiger Telekommunikationsdienste in unterversorgten Gebieten der Hansestadt Wismar im Wirtschaftlichkeitslückenmodell" das wirtschaftlichste Angebot unterbreitet. Infolgedessen erhielt das Unternehmen unter dem Vorbehalt beziehungsweise den aufschiebenden Bedingungen, einer bestandskräftigen Erteilung der endgültigen Zuwendungsbescheide in erforderlicher Höhe für das jeweilige Los durch den Bund und das Land Mecklenburg-Vorpommern, den Zuschlag durch den Landkreis Nordwestmecklenburg am 14.02.2025. Die finalen Fördermittelbescheide können erst durch den Landkreis beantragt werden, wenn die Telekom die Netzplanung angefertigt und übergeben hat.
Nach Aussage des Unternehmens - und das war ebenfalls Gegenstand unseres Gespräches mit dem Landkreis Nordwestmecklenburg und der Telekom - sollen nunmehr zügig die Netzplanungen erfolgen, damit möglichst noch in diesem Jahr mit der Bautätigkeit begonnen werden kann.
Soweit diese Information zum Breitbandausbau in der Hansestadt Wismar, die vielleicht auch gerade für unsere Schulen, wie zum Beispiel die Ostsee-Schule, interessant sein dürfte.
Nun möchte ich Sie darüber informieren, dass die Neuvergabe des Jagdpachtvertrages für die jagdbaren Flächen der Hansestadt Wismar am 12. Dezember 2024 in der Mitgliederversammlung der Jagdgenossen einstimmig beschlossen wurde. Somit wird der neue Vertrag ab dem 1. April 2025 über 12 Jahre in Kraft treten.
Die "Pächtergemeinschaft der Hansestadt Wismar" hat sich mit 8 Pächtern erfolgreich auf die zur Jagd nutzbaren Flächen von 1812 Hektar beworben und der Antrag wurde in der Mitgliederversammlung bestätigt. Insofern ist auch Realität geworden, dass es mehr Pächter sind. Für die Neuverpachtung galten spezifische Bewerbungsbedingungen, zum Beispiel muss die Pächtergemeinschaft aus mindestens acht Pächtern bestehen. Diese Regelung stellt unter anderem sicher, dass für jedes Jagdgebiet ein verantwortlicher Pächter vorhanden ist, sodass die Qualität der Jagdausübung gesichert ist.
Über weitere Inhalte und Beschlüsse der Mitgliederversammlung der Jagdgenossenschaft der Hansestadt Wismar vom 12. Dezember 2024 wird in einem gesonderten schriftlichen Bericht noch ausführlicher informiert.
Am 18. März, meine sehr verehrten Damen und Herren, Frau Bartsch erzählte es eben, führten wir hier das Wismarer Wohnungsgespräch, das auf eine Beschlussfassung von Ihnen zurückgeht. Ich will jetzt nicht so sehr auf die Inhalte dieses Gesprächs eingehen, sie sind Ihnen allen – denke ich – noch gegenwärtig. Ich möchte an der Stelle natürlich an alle, die daran beteiligt waren und die entsprechende Beiträge vorgetragen haben, ein Dankeschön richten und Sie darüber informieren, dass wir Ihnen die dort gezeigten Präsentationen noch zuleiten und die Anregung aus dem Gespräch, eine solche Veranstaltung regelmäßig durchzuführen, aufgreifen werden. Ich habe darum gebeten, dass ein ähnliches Gespräch für das erste Quartal im Jahr 2026 vorbereitet wird.
Meine sehr verehrten Damen und Herren,
zuletzt informierte ich Sie im September 2024 über die beabsichtigte Ausrichtung des Landeserntedankfestes. In den vergangenen Monaten hat dies nun feste Formen angenommen.
Die Organisation des Festes teilen sich der Landkreis Nordwestmecklenburg, die Hansestadt Wismar und die Gemeinde Insel Poel. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren und wir können uns auf ein vielfältiges Programm am 4. und 5. Oktober freuen.
Das Fest beginnt am Sonnabend auf der Insel Poel mit einem großen Frühstück in der Festscheune Niendorf. Es folgen ein Festgottesdienst, die Präsentation von Handwerk und von regionalen Produkten, sogar unterhaltsame Wettbewerbe fehlen nicht: Dort geht es um Strohskulpturen und Hühnerbingo. Ein großer Bauernball schließt diesen Tag ab.
Am Sonntagmorgen wird die Erntekrone mit einem Schiff der Sea Ranger nach Wismar transportiert, wo sie von einem Traktor zum Festgottesdienst in die St.-Nikolai-Kirche und dann zum Marktplatz gebracht wird. Begleitend gibt es einen Festumzug, an dem landwirtschaftliche Maschinen und historische Fahrzeuge teilnehmen, wobei grundsätzlich gilt, dass landwirtschaftliche Großmaschinen am Hafen ausgestellt werden und nicht in die Innenstadt fahren. In Wismar finden an beiden Tagen Marktgeschehen, ein Herbstfest, ein Herbstmarkt, ein vielfältiges Bühnenprogramm sowie Fotoausstellungen statt. Ein Highlight ist eine bunte überdimensionale Schauminstallation.
Wir sind guten Mutes, dass dies eine gut organisierte Veranstaltung wird, die die Vielfalt der regionalen Produzenten und Produzentinnen und auch unsere Produkte und Anbieter und Anbieterinnen aus aller Welt darstellen wird. Insofern dürfen wir uns, so denke ich, auf dieses Landeserntedankfest im Herbst freuen.
Nunmehr möchte ich Sie kurz informieren, dass nach der Neuvergabe der Rohbauleistungen die Arbeiten am Neubau der Sporthalle am Friedenshof I planmäßig voranschreiten und die Arbeiten des Loses Rohbau nahezu abgeschlossen sind. Am 28. April werden wir das Richtfest dieser Sporthalle feiern. Die Einladungen an die Vorsitzenden der Fraktionen und die Präsidentin der Bürgerschaft sind auf dem Weg zu Ihnen beziehungsweise haben Sie bereits erreicht.