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28.05.2021

Mitteilungen des Bürgermeisters an die Bürgerschaft am 27. Mai 2021

"Sehr geehrte Frau Präsidentin,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

in den vergangenen Sitzungen habe ich Sie regelmäßig über die Auswirkungen der Corona-Pandemie, über die beschlossenen Maßnahmen der Landesregierung und ihre Auswirkungen, über die Debatten im MV-Gipfel sowie auch über unsere eigenen Maßnahmen und unsere eigene Vorgehensweise informiert. Dies würde ich heute gern fortsetzen.

Mittlerweile sind einige Öffnungsschritte beschlossen worden, die auch wir in unseren Einrichtungen umsetzen werden. Im Bereich Sport ist ab 01. Juni wieder Trainingsbetrieb für alle Sportarten möglich. Dies gilt für alle Altersgruppen. Eine Trainingsgruppe darf im Freien bis zu 25 Teilnehmer und im Innenbereich bis zu 15 Teilnehmer haben. Im Innenbereich müssen die Erwachsenen getestet sein.

Wir erwarten, dass es in diesem Jahr einen erhöhten Bedarf für den Trainingsbetrieb in den Sommerferien geben wird. Der Bereich Sport der Stadtverwaltung hat sich darauf eingestellt: Pflegearbeiten auf und in den Sportanlagen wurden weitestgehend vorgezogen, so dass sowohl die Sportplätze und als auch die Sporthallen für den Trainingsbetrieb in den Ferien genutzt werden können. Dieses wird auch gegenüber allen Sportvereinen so kommuniziert, konkrete Absprachen treffen wir dann selbstverständlich mit den Vereinen direkt.

Den Betreiber des Wonnemar haben wir aufgefordert, zu dem Zeitpunkt, zu dem es wieder möglich ist, den Betrieb für Schul- und Vereinsschwimmen sicherzustellen. Wir haben sehr schnell eine Antwort erhalten, die besagt, dass die rechtzeitige Öffnung von der Wasserbeprobung abhängig ist und man sich diesbezüglich um eine Ausnahmegenehmigung beim Gesundheitsamt des Landkreises bemühe. Selbstverständlich muss die Sicherheit der Nutzerinnen und Nutzer gewährleistet sein, gleichwohl erwarten wir hier zügiges Handeln und Vertragserfüllung. Endgültige Informationen, wann gestartet werden kann, wird der Betreiber dann selbst an die Öffentlichkeit zu geben haben.

Neben der Bibliothek, die vom 1. Juni schrittweise in den Normalbetrieb geht, werden ebenfalls die Museen und Ausstellungen, wie auch durch die Landesregierung beschlossen, ab 01.06. geöffnet. Das gilt bei uns für das Schabbell, für das Phantechnikum, für die Aussichtsplattform St. Georgen, auch für die Ausstellung "Raumzeichen" in St. Georgen, für das Welterbehaus, den Marienkirchturm usw.. Hier werden begleitete Selbsttests angeboten oder unsere Besucherinnen und Besucher nutzen das Testzentrum in der Altwismarstraße.

Natürlich beschäftigt uns auch das Thema Testkapazitäten. In der Altwismarstraße wird die Kapazität aufgestockt, es wird dort 6 Teststrecken geben. Täglich sind bis zu 2500 Tests möglich. Auch Apotheken, wie die Rats-, die Hirsch- oder die Ankerapotheke, sowie die Apotheke am Friedenshof in der Bürgermeister-Haupt-Straße, bieten Tests an. Gleiches gilt für einige private Unternehmen.

Außerdem sind wir gestern informiert worden, dass der Betreiber der Fahrgastschifffahrt in Wismar Am Alten Hafen ein Testzentrum mittels eines Zeltes aufbauen will. Wir befürworten dies grundsätzlich, nähere Absprachen müssen natürlich geführt werden, denn der Aufbau eines Zeltes an diesem Standort stellt eine Ausnahme dar. Diese Ausnahme werden wir gern zulassen, verbunden allerdings mit der Erwartung, dass diese Testmöglichkeit nicht nur für die Kundinnen und Kunden der Fahrgastschifffahrt zur Verfügung steht, sondern für alle. Dies hat der Betreiber uns bereits auch schriftlich zugesichert.

Generell muss ich deutlich sagen, dass die Tourismusbranche bzgl. der Testkapazität ebenfalls gefragt ist, insofern ist die Initiative der Fahrgastschifffahrt sehr zu begrüßen.

Auch unsere internen Regelungen innerhalb der Verwaltung stehen natürlich auf dem Prüfstand. Die Dienstleistungen für unsere Bürgerinnen und Bürger wurden auch in der Pandemie mittels Terminvergabe erbracht. Hier hat es so gut wie keine Beschwerden gegeben. Schrittweise werden wir, immer unter Beachtung des Schutzes der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Einhaltung der Hygieneregelungen, Öffnungszeiten wieder einrichten. Allerdings ist drauf hinzuweisen, dass nach wie vor das Infektionsschutzgesetz gilt, und das besagt, dass dem mobilen Arbeiten, auch bekannt unter Homeoffice, Vorrang zu geben ist und selbstverständlich werden wir die gesetzlichen Regelungen auch einhalten. Hier gilt es also, die Balance zwischen Mitarbeiterschutz und Dienstleistungsangebot für Bürgerinnen und Bürger zu halten.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

es ist zu spüren, wie sehr Einzelhändler, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Kultur und auch Kulturschaffende, wie sehr sich die Tourismusbranche und die Sportlerinnen und Sportler freuen, dass es wieder losgeht. Das ist allen zu gönnen. Gleichwohl gilt nach wie vor das Vorsichtsprinzip. Gilt, dass es notwendig ist, Regeln einzuhalten, denn es wäre fatal, wenn es durch Leichtfertigkeit einen Rückfall geben würde. Allen, die jetzt starten oder gestartet sind, wünsche ich Erfolg und Augenmaß im Sinne aller Beteiligten.

Ein Wort noch zur Werft. Es liegen einige bange Tage und Wochen, ja eigentlich Monate hinter uns. Regelmäßig habe ich mich über den Stand der Dinge informiert. Manchmal musste ich mir selbst gut zureden nach dem Prinzip: "Die Hoffnung stirbt zuletzt." Jetzt gibt es positive Signale der Einigung, dass MV Werften tatsächlich unter den sogenannten Schutzschirm des Bundes gehen kann, dass also, der Wirtschaftsstabilisierungsfonds in Anspruch genommen werden kann.

Wenn man die Vorgeschichte, die zähen Verhandlungen, nur ein wenig kennt, dann ist dies tatsächlich als Durchbruch zu bezeichnen. Aber es bedarf weiterer Verhandlungen und klarer Perspektiven, insbesondere auch der Zusage des Baus eines weiteren Schiffes von Genting, um Beschäftigung zu sichern. Daran wird gearbeitet. Insofern ist Euphorie ganz und gar nicht angezeigt, Erleichterung über den Verhandlungsdurchbruch ist wohl eher die treffendere Ausdrucksweise. Nun müssen wir erwarten, dass die Verhandlungen erfolgreich zu Ende geführt werden, so viele Arbeitsplätze wie irgend möglich erhalten bleiben und die Werft dann wieder in sicheres Fahrwasser kommt.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,

wichtig war uns, und ich glaube, da kann ich auch für Sie mitsprechen, dass es in der Stadtentwicklung trotz der Pandemie weitergeht.
Im nichtöffentlichen Teil unserer heutigen Sitzung befinden sich einige Vorlagen zu Auftragsvergaben, die dies unterstreichen. Wir  werden also demnächst loslegen können mit der Umgestaltung der Multifunktionsfläche im Alten Hafen, mit dem Umbau des Skaterparks am Kagenmarkt, und wir werden auch neben der Wallensteingrabenbrücke das Teilstück der Poeler Straße, das nicht Bestandteil der Unterführung Poeler Straße ist, sanieren können.

Kürzlich haben wir den Spielplatz "Bienenwiese" in Dargetzow der Öffentlichkeit übergeben können, auch am Spielplatz Redentin wird gearbeitet, auch der wird übergeben werden können.

Was mich besonders freut, ist, dass gerade auch die Wohnungsunternehmen, auch die Wohnungsgenossenschaften, aktiv sind. Das gilt gerade auch für den Wohnungsneubau. So werden mehrere Blöcke am Friedenshof errichtet, auch die Wohnungsbaugesellschaft baut in der Turmstraße neu. Das ist sehr erfreulich. So kann es weiter gehen.

Die Eröffnung der beiden Schulen, die derzeit gebaut bzw. saniert werden, bereiten wir gemeinsam mit den Schulen vor. Dafür werden Sie rechtzeitig Einladungen erhalten. Auch dies ist Teil der Stadtentwicklung und unterstreicht, dass während der Pandemie weiter gearbeitet wurde. Sie haben dies mit Ihren Entscheidungen mit ermöglicht, deswegen gilt der Dank Ihnen wie allen anderen Beteiligten.

Vielen Dank!

Quelle: Pressestelle der Hansestadt Wismar

Auslagestellen

Wer nicht auf den Stadtanzeiger in gedruckter Form verzichten möchte, kann sich diesen unter anderem an folgenden Stellen kostenlos mitnehmen:

  • im Rathaus, Am Markt 1
  • im BürgerServiceCenter, Am Markt 11
  • in der Tourist-Info, Lübsche Straße 23 A
  • in der Stadtbibliothek, Ulmenstraße 15
  • im Bauamt, Kopenhagener Straße 1
  • beim EVB, Werftstraße 1
  • beim DSK, Hinter dem Chor 9