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25.06.2021

Mitteilungen des Bürgermeisters an die Bürgerschaft  am 24.06.2021

Sehr geehrter Herr Präsident,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

eine schlimme Nachricht erreichte uns am 22. Juni. Drei Arbeiter auf der Baustelle Poeler Str. wurden unter einem Stahlträger eingeklemmt. Auch unsere Feuerwehr war mit 25 Einsatzkräften der Berufsfeuerwehr und der beiden Freiwilligen Wehren vor Ort und unterstützte die Bergungsmaßnahmen. Die drei Schwerverletzten wurden mit Hubschraubern in umliegende Krankenhäuser geflogen.
Auch wenn dies keine Baustelle der Hansestadt Wismar ist, kann uns das nicht unberührt lassen. Ich möchte an dieser Stelle die Gelegenheit nutzen, den Schwerverletzten zu wünschen, dass sie wieder genesen, den Angehörigen wünsche ich viel Kraft, und den Kolleginnen und Kollegen sei gewünscht, dass sie diesen Schock überwinden.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
wir merken es in der Altstadt, am Hafen und generell auf den Straßen: Der Sommer ist da und mit ihm die Touristen. Mit unseren Gästen wird es enger in den Gassen, in den Geschäften, vor den Eisdielen. Und auch wenn es derzeit so scheint, dass das Corona-Virus auf dem Rückmarsch ist, sollte uns eines nicht trügen: Wir wissen inzwischen - Wissenschaftler haben es in mehreren Studien nachgewiesen - dass auch Geimpfte und Genesene sich erneut mit dem Virus infizieren und es weitergeben können. So sehr, wie ich mich über jede weitere erfolgte Impfung - und an dieser Stelle ein herzliches Danke an unseren Betriebsarzt Dr. Gabor, der unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter vor knapp zwei Wochen geimpft hat - so sehr also, wie ich mich, wie wir uns, über jede weitere erfolgte Impfung freuen, auch in unserem Landkreis, in unserer Stadt, bleibt vor allem eines in diesem Sommer am wichtigsten: die Solidarität.

Nicht jeder, der sich gegen das Corona-Virus impfen lassen möchte, hat bereits ein Angebot oder ist bereits - wie es heißt - vollständig geimpft. Und auch dann, und auch das wissen wir und kennen es von anderen Impfungen, besteht eben kein 100-prozentiger Schutz.
Wenn wir also gemeinsam mit unseren Gästen einen erholsamen Sommer genießen wollen, zeigen wir Solidarität. Halten wir weiterhin den notwendigen Abstand ein, auch wenn das bedeutet, ein paar mehr Haken schlagen zu müssen in der Fußgängerzone.
Die Diskussion über das Aufheben der Maskenpflicht, auch wenn diese wirklich manchmal nervend ist, das weiß ich wohl, halte ich dennoch für schwierig. Schauen wir nach Großbritannien, in ein Land, in dem deutlich mehr Menschen geimpft sind als in Deutschland: Die Maskenpflicht fiel, und nun ist es die Delta-Variante, vom Robert Koch Institut als Besorgnis erregende Variante eingestuft, die vor allem Kinder krank macht. Ein nicht geringer Anteil der infizierten Kinder und Jugendlichen muss mit schweren Verläufen stationär im Krankenhaus aufgenommen werden.
Deswegen sage ich noch einmal, bleiben wir also auch bei der Maske solidarisch. Und akzeptieren wir, wenn Menschen sich für das Tragen einer solchen entscheiden gleichermaßen, wie Menschen, die sich dagegen entscheiden, sollte die Maskenpflicht tatsächlich abgeschafft werden.

"Landesregierung fürchtet sich vor vierter Welle im Herbst", titelte der NDR vor ca. 2 Wochen. Furcht ist sicherlich kein guter Ratgeber. Die Pandemie aber ist noch nicht vorbei. Geben wir also aufeinander Acht, damit wir im Sommer DIE Kraft auffüllen, die uns die vergangenen Monate abverlangt haben.

Die Stadtverwaltung, meine sehr verehrten Damen und Herren, hat den Bürgerinnen und Bürgern über den gesamten Zeitraum der Pandemie die verschiedenen Verwaltungsdienstleistungen zur Verfügung gestellt. Gleichwohl war es, wie Sie wissen, erforderlich, dass im März 2020 geänderte Rahmenbedingungen aus Gründen des Gesundheitsschutzes festgelegt wurden. Dazu zählt beispielsweise, dass die Verwaltungsgebäude nur noch nach vorheriger Terminabsprache aufgesucht werden. Im Bürger-Service-Center, also u. a. für den Bereich der Pass- und Meldeangelegenheiten verantwortlich, war schon im Vorfeld der Pandemie erfolgreich mit einer elektronischen Terminvergabe gearbeitet worden. Für andere Bereiche, u. a. für die Führerschein- und Zulassungsstelle, wurden Terminvergaben eingeführt. Weitere Maßnahmen könnten an dieser Stelle ergänzt werden. Sie alle wurden und werden ständig auf den Prüfstand gestellt und weiterentwickelt.
Im Ergebnis wurde den notwendigen Abstands- und Hygienemaßnahmen Rechnung getragen. Das Dienstleistungsangebot hat, das will ich noch einmal betonen, über den gesamten Zeitraum bestanden, wenngleich in Teilen, auch das ist richtig, Wartezeiten entstanden sind. Terminvereinbarungen sind auch telefonisch oder per Mail möglich. Dies gilt für dringende und kurzfristige Angelegenheiten, aber auch für Personen, die nicht über die notwendigen technischen Voraussetzungen für eine Online-Reservierung verfügen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Ämtern sind bemüht, entsprechende Lösungen zu finden.

Angesichts des geringeren Infektionsgeschehens soll die Arbeit nun wieder, jedenfalls in dem Maße in dem dies möglich ist, in den sogenannten Normalbetrieb überführt werden. Das Infektionsschutzgesetz gilt noch bis zum 30.06., insofern gilt auch bis zum 30.06., dass, soweit irgend möglich, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mobil arbeiten können. Gleichwohl, ab 01.07. soll es anders werden. Dabei sind die Lerneffekte der Pandemie zu berücksichtigen. In der Praxis soll die Terminvergabe also auch in Zukunft fester Bestandteil sein, weil sie insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch für den internen Dienstbetrieb, viele Vorteile bietet.

Gleichzeitig wird es aber eine tatsächliche Öffnung der Türen geben, so dass Bürgerinnen und Bürger auch ohne Terminvereinbarung Verwaltungsdienstleistungen erledigen können. Die Öffnungs- und Sprechzeiten werden entsprechend bekanntgegeben, in Teilbereichen werden wir die Öffnungszeiten im Vergleich zu vorher ausweiten, um Rückstände aufzuholen. All dies soll nun im Juli erfolgen. In den nächsten Wochen ist es insofern Ziel aller Beteiligten, eine neue Form der Routine zu finden. Dies wird sowohl organisatorisch als auch technisch von unserer Personal- und Organisationsabteilung begleitet.

In Abstimmung mit dem KreisSportBund Nordwestmecklenburg e.V. sowie den hiesigen Sportvereinen sind die Sportstätten während der Sommerferien geöffnet. Somit wird allen Sportakteuren die Möglichkeit gegeben, die ausgebliebene Trainingszeit aufgrund der Corona – Pandemie nachzuholen. Das Amt für Bildung, Jugend, Sport und Förderangelegenheiten arbeitete in den vergangenen Wochen mit Hochdruck daran, möglichst optimale Trainingsbedingungen für die Wismarer Sportvereine, Sportgruppen und Sportakteure während der Sommerferien zu schaffen.

Nach vorangegangener Bedarfsabfrage bei den Wismarer Sportakteuren ist die Hansestadt Wismar nun in der glücklichen Position, mit Start der Sommerferien am 21.06.2021, allen 15 Vereinen, Sportgruppen und Sportakteuren, welche bislang einen Nutzungsantrag gestellt haben, 8 Sport- und Turnhallen und darüber hinaus zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern in- und außerhalb vom organisierten Sport alle Sportplätze zur Verfügung stellen zu können. Zusammengefasst werden während der Sommerferien mehr als 600 Stunden aktive Bewegung in den Sport- und Turnhallen gelebt.
So viel zunächst zum Thema Corona, im weitesten Sinne.

Eine weitere Information aus unserer verwaltungsinternen Arbeit: Die Tarifvertragsparteien haben sich im Oktober 2020 darauf verständigt, dass den Beschäftigten im öffentlichen Dienst auch die Möglichkeit des Fahrradleasings zu Gute kommen soll. Das war bislang tarifvertraglich nicht möglich. Inzwischen sind die Redaktionsverhandlungen zur Tarifeinigung abgeschlossen worden, sodass die kommunalen Arbeitgeber nun das Fahrradleasing anbieten können.

Das ist eine freiwillige Entscheidung des Arbeitgebers, es besteht kein Rechtsanspruch. Dazu ist ein Vertrag zwischen dem Arbeitgeber und einem Anbieter von Fahrradleasing-Modellen erforderlich. Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben kürzlich eine entsprechende Ausschreibung durchgeführt. Derzeit finden die vertraglichen Abstimmungen statt. Nach dem Vertragsabschluss haben die Beschäftigten die Möglichkeit, bei jedem teilnehmenden Händler ein Fahrrad zu leasen und dies über den Vertrag abwickeln zu lassen. Zwischen den Beschäftigten und dem Arbeitgeber sind dann ein Vertrag zur Entgeltumwandlung und eine Überlassungsvereinbarung abzuschließen. Es zeichnet sich ab, dass auch die Beamtinnen und Beamten alsbald von dieser Möglichkeit profitieren können.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen nur einen geringen Teil des Kaufpreises, die sich in die Leasingraten aufteilen, versteuern. Der Betrag wird im Rahmen der Entgeltumwandlung direkt vom Bruttolohn abgezogen. Dadurch kann sich je nach Fahrrad eine Ersparnis von 20 bis zu 40 Prozent ergeben. Hinzu kommt, dass das Fahrrad privat genutzt werden kann und soll. Nach dem Ende der Leasinglaufzeit kann das Fahrrad dann preisgünstig erworben werden.

Meine sehr verehrten Damen und Herren,
Sie haben es gehört, viele haben es sich herbeigewünscht, insbesondere auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, z. B. in den Museen, in den Theatern, Konzerthäusern, in den Galerien, wo auch immer: Unsere Ausstellungen sind wieder geöffnet, Veranstaltungen sind wieder möglich.

Das gilt für die Ausstellung im Welt-Erbe-Haus, auch für die Sonderausstellung "Die schönste Zeche der Welt", das gilt für das Phantechnikum, das gilt für das Schabbell, in dem eine Sonderausstellung zur DIA´21 der Jahresausstellung der Hochschule gezeigt wird, das gilt für die Kleine Galerie Hinter dem Rathaus, für das Maritime Traditionszentrum im Baumhaus und viele mehr. Natürlich bestehen weiterhin Regeln, die Testpflicht allerdings für den Besuch solcher Ausstellungen ist gerade durch die Landesregierung aufgehoben worden.

Auch Konzerte finden wieder statt. Beispielsweise werden die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern am 26. Juni und am 7. Juli mit ihren Konzerten präsent sein, Orgelkonzerte finden in der St.-Nikolai-Kirche statt und auch die Konzerte des Vereins "Musik in der Kirche", wie z. B. "Die Goldberg-Variationen" mit dem Streichtrio 3Cordes am 7. Juli, um 20:00 Uhr in St. Nikolai, werden wieder angeboten.
Auch der Pöttermarkt vor St. Nikolai kann am 10. und 11. Juli 2021 stattfinden.

Am 16. Juli 2021 ist die Premiere von "NOSFERATU - eine Horrorkomödie", innerhalb des Theatersommers in St. Georgen zu erleben. Es folgen weitere Aufführungen, dies entnehmen Sie bitte den entsprechenden Veröffentlichungen.

Ich freue mich sehr, Sie wieder über Veranstaltungen informieren zu können. Ich könnte das jetzt sehr ausdehnen, weil es doch eine ganze Reihe von Veranstaltungen ist. Sie werden sich sicher im Internet oder auf anderer Weise darüber informieren.

Meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter haben sich zusätzlich folgendes einfallen lassen, denn Lachen, Staunen, Zuhören und Genießen gehören zu den Sommerabenden in Wismar einfach dazu. Vor und nach dem Wochenende vom 19. bis 22. August lassen wir die Svenska Dagar stattfinden. Das ist schwedisch und heißt, wie sich einfach übersetzen lässt, "Schwedische Tage".

Zum einen werden wir ab Mitte Juli wieder eine Open-Air-Bühne auf dem Zeughaushof haben. Am besagten Wochenende treten dort Interpreten mit thematisch schwedischer Ausrichtung auf, zum Beispiel eine Abba-Coverband oder sogar eine schwedische Sängerin.
Im Schabbell werden schwedische Filme zu sehen sein, und es gibt passende Führungen, Schaurestaurierungen und Musik. Erstmalig wird auch die Time-Travel-Methode, ein Programm der Museumspädagogik, vorgestellt.

Die Bibliothek nimmt am 21. August die Kinderquizauslosung vor und veranstaltet dazu ein Hoffest mit Bauspielplatz und außerdem am 29. August eine Lesebühne. Der Archivverein bietet bis Ende August im Garten der Gerberstraße 9a immer "Dienstags unter der Kastanie" Lesungen und Diskussionsrunden an.

Auch das Kubb-Turnier findet am 21. August; 11:00 Uhr in der Altstadt statt.

Aktuell läuft für die Zeughaushofbühne ein Interessenbekundungsverfahren für die Organisation und technische Betreuung. Während dieser Open-Air-Veranstaltungsreihe sollen vorwiegend regionale und lokale Künstler, Autoren, Musiker, Schauspieler und gemeinnützige Vereine, aber auch die städtische Institutionen wie die Bibliothek und das Theater die Möglichkeit bekommen, ein Programm zu präsentieren. Frühestens startet das Programm am 16. Juli und endet spätestens am 30. September.

Auch die Open Air Kinoveranstaltungen, die immer sehr nachgefragt und beliebt sind, sollen ab 13. August im Museumshof stattfinden.
Die Kirchengemeinde St. Marien/ St. Georgen feiert 70 Jahre Neue Kirche. Auch hier verweise ich auf die Veröffentlichungen der Kirchengemeinde.

Am 26. Juni, also am kommenden Samstag, wird der FC-Hansa Rostock, hier in Wismar, im Kurt-Bürger-Stadion, um 15:30 Uhr auf den FC-Anker Wismar treffen.

Zu all dem, meine sehr verehrten Damen und Herren, sind Sie herzlich eingeladen. Rechtzeitig zu unseren Veranstaltungen werden natürlich die entsprechenden Hygieneregeln mit veröffentlicht, die dann zu beachten sind.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen auch einen guten Veranstaltungssommer!

Quelle: Pressestelle der Hansestadt Wismar