Pressemitteilungen Kurzprotokoll der Bürgerschaftssitzung vom 11.12.2025

Quelle: Büro der Bürgerschaft

SITZUNG

der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 11.12.2025

(Wahlperiode 2024-2029)

Sitzungstermin:          11.12.2025
Sitzungsbeginn:         17:00 Uhr
Sitzungsende:            21:01 Uhr

Ort, Raum: Bürgerschaftssaal im Rathaus, Am Markt 1, 23966 Wismar

Bitte beachten Sie, dass dieses Protokoll nicht rechtsverbindlich ist.

Öffentlicher Teil

Zu 8.1.
Haushaltssatzungen der Hansestadt Wismar für die Haushaltsjahre 2026/2027
VO/2025/0501-03
ungeändert beschlossen

Zu 8.2.
Wirtschaftsplan 2026/ 2027 des Entsorgungs- und Verkehrsbetriebes der Hansestadt Wismar
VO/2025/0545
ungeändert beschlossen

Zu 8.3.
Wirtschaftsplan 2026/ 2027 des Eigenbetriebes Seniorenheime der Hansestadt Wismar
VO/2025/0546
ungeändert beschlossen

Zu 8.4.
Wirtschaftspläne 2026 der kommunalen Unternehmen der Hansestadt Wismar
VO/2025/0547
zur Kenntnis genommen

Zu 8.5.
Grundsatzentscheidung zum Projektaufruf 2025/2026 für das Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" - Sanierung des Kurt-Bürger-Stadions 2. BA
VO/2025/0538
ungeändert beschlossen

Zu 8.6.
Entscheidung über die Zustimmung der Gemeinde nach § 36 a BauGB
VO/2025/0544
ungeändert beschlossen

Zu 8.7.
Benutzungs- und Entgeltordnung der Hansestadt Wismar für die Nutzung kommunaler Ressourcen der Bereiche Schulen und Sport
VO/2025/0549
ungeändert beschlossen

Zu 8.8.
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Bebauungsplan Nr. 49/97 „Wohngebiet Schweriner Straße / Westfriedhof“, 1. Änderung Abwägung und Satzungsbeschluss
VO/2025/0555
ungeändert beschlossen

Zu 8.9.
Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Wismar
VO/2025/0557
zurückgezogen

Zu 8.10.
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln für den Wertausgleich der Rücknahme des Grundstücks Hinter dem Rathaus 3
VO/2025/0569
ungeändert beschlossen

Zu 9.1
Planung und Durchführung eines Jugendaustausches
VOP/2025/0576
geändert beschlossen

Zu 9.2.
Barrierefreier Zugang zu den Fraktionsräumen im Dachgeschoss des Rathauses
VOP/2025/0577
abgelehnt


Nichtöffentlicher Teil

Zu 12.1.
Abschluss eines Erschließungsvertrages für das Gebiet der 1. Änderung des Be-bauungsplanes Nr. 49/97 „Wohngebiet Schweriner Straße / Westfriedhof“
VO/2025/0543
ungeändert beschlossen