Einwohnerfragestunde
In der Einwohnerfragestunde, vor Eintritt in die Tagesordnung, beantworteten der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Zielenkiewitz und die Bürgermeisterin, Frau Dr. Wilcken, Fragen, die Herr Dr. Andreas Eigendorf in der Einwohnerfragestunde am 14.12.2006 gestellt hatte.
Der Präsident der Bürgerschaft, Herr Dr. Gerd Zielenkiewitz, teilte mit, dass Herr Wolfgang Box mit Wirkung vom 10. Januar 2007 Vorsitzender der CDU-Fraktion ist.
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Hauptausschuss
Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wurde Herr Wolfgang Box Mitglied des Hauptausschusses.
Herr Sebastian Wenzel ist ausgeschieden.
Kinder- und Jugendhilfeausschuss
Frau Hansmann-Steinsträßer (Caritas) wurde stellvertretendes Mitglied im Kinder- und Jugendhilfeausschuss.
Herr Roland Wille ist ausgeschieden.
Hansepass
Der Hansepass, den sozial schwache Bürger der Hansestadt Wismar bereits seit April 1993 in Anspruch nehmen können, ist an die aktuellen Gegebenheiten anzupassen.
Durch die Vorlage des Hansepasses wird den betroffenen Bürgern ein leichterer Zugang zu den verschiedenen Angeboten ermöglicht.
Folgende Einrichtungen gewähren Ermäßigungen:
Zu dem anspruchsberechtigten Personenkreis gehören Familien und Einzelpersonen, die ihren Hauptwohnsitz in Wismar haben und Sozialhilfe bzw. Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung erhalten, SGB II Leistungen (Arbeitslosengeld II) oder Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz beziehen. Für die Ausstellung des Hansepasses sind die Mitarbeiter des Bürgerbüros im Rathaus bzw. des Servicecenters im Amt für Jugend und Soziales, Scheuerstraße 2, zuständig. Für den Ausweis ist ein Lichtbild erforderlich.
Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Beschlossen wurden:
Die folgenden Anträge wurden abgelehnt:
In der nicht öffentlichen Sitzung wurden keine Beschlüsse gefasst.