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Beschlüsse der 27. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar am 14. Dezember 2006

Wahl von Abgeordneten für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Auf Vorschlag der Fraktionen SPD und CDU  wurden Herr Bernd Wulff und Herr Michael Dönselmann als stimmberechtigte Abgeordnete für die 34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22.-24. Mai 2007 in München gewählt.
Die Bürgermeisterin, Frau Dr. Wilcken, hat als Mitglied des Präsidiums  des Deutschen Städtetages Stimmrecht.
Stellvertreter für die beiden gewählten Abgeordneten sind Herr Jürgen Cremer, SPD Fraktion, Herr Prof. Horst Berchtold, CDU Fraktion und Herr Bernd Hilse, Fraktion Die Linkspartei.PDS.

 


Jahresabschluss des Städtischen Alten- und Pflegeheimes 2005

Dem Jahresabschluss des Städtischen Alten- und Pflegeheimes Wendorf/Friedenshof zum 31.12.2005, einschließlich der Verwendung des Jahresüberschusses in Höhe von 311.093,65 €, wurde zugestimmt.
Das positive Ergebnis konnte unter anderem durch die Einsparung von Personalkosten und geringere Abschreibungen erreicht werden. Die vorgesehenen Investitionsmaßnahmen im Pflegeheim Friedenshof wurden im Jahre 2005 abgeschlossen, so dass steuerbegünstigte Rücklagen gebildet werden können. Der Jahresüberschuss 2005  wird wie folgt verwendet:          
Zuführung zur Betriebsmittelrücklage: 260.193,65 €
Zuführung für freie Rücklagen:            50.900,00 €                                   
Der Heimleiterin wurde für das Geschäftsjahr 2005 die Entlastung erteilt.
Das Städtische Alten- und Pflegeheim Wendorf/Friedenshof verfügt insgesamt über 194 Plätze im vollstationären Bereich, 10 Kurzzeitpflegeplätze und 26 Wohnungen für betreutes Wohnen.  

 


Städtebaufördermittel für die Erschließungsmaßnahme Lübsche Strasse 2. BA

Die Erschließungsmaßnahme Lübsche Straße 2. BA (zwischen Claus-Jesup-Straße/Baustraße u. Neustadt/Große Hohe Straße) und die vorgesehenen  Entwässerungskanalarbeiten in einem Teilbereich der Baustraße (zwischen Badstaven und Lübsche Straße ) werden mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 451.863,-- € gefördert. Die Gesamtkosten betragen ca. 825 T€. Die Baumaßnahmen werden voraussichtlich im III. Quartal 2007 begonnen.
Die Lübsche Straße ist stadtgeschichtlich einer der bedeutendsten  Altstadtstraßen in Wismar.


Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung   Genehmigung einer Nebentätigkeit
Die Bürgerschaft genehmigte die Aufnahme einer Nebentätigkeit.

Einbau einer Heizung in die St. Georgen Kirche
Den Auftrag zum Einbau einer Heizungsanlage in die St. Georgen Kirche in Höhe von ca. 648 000 € erhielt die Firma Ehlert aus Hildesheim.


Zur Vergabe des Auftrages wurde eine Beschränkte Ausschreibung mit Öffentlichen Teilnahmewettbewerb nach VOB durchgeführt. Es lagen 10  Angebote vor.

 


 

20.12.2006 
Quelle: Büro der Bürgerschaft