Bildimpressionen
Head Bild Bürger

Unternavigationspunkte

Sie sind hier: Startseite

Inhalt

Beschlüsse der 30. Sitzung der Bürgerschaft am 26. Januar 2012

Theater der Hansestadt Wismar - Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung
Die Hansestadt Wismar beabsichtigt, das Theater für ca. 4.681.000 Euro, entsprechend der baufachlichen Prüfung vom 09.06.2011, im Zeitraum von 2012 bis 2014 instand zu setzen und zu modernisieren. Die Planungsleistungen für die Leistungsphase 5-8 8HOAI) werden unverzüglich europaweit ausgeschrieben. Der Beschluss der Bürgerschaft zur Vergabe der Leistungsphasen 2-8 wird augehoben.

Kreisumlage während der vorläufigen Haushaltsführung 2012
Die Bürgerschaft beschloss die Zahlung der Kreisumlage durch die Hansestadt Wismar an den Landkreis Nordwestmecklenburg während der vorläufigen Haushaltsführung 2012 in Höhe von 1.320.000 € monatlich.

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Wismar – Sondernutzungssatzung -
Die Bürgerschaft beschloss eine neue Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Hansestadt Wismar.

Folgende Beschlüsse zur Bauleitplanung der Hansestadt Wismar wurden gefasst:

- Bebauungsplan Nr. 1/90 - "Gewerbegebiet Hoher Damm“, 2. Änderung
Abwägung der Anregungen und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

- Bebauungsplan Nr. 78/10 „Wohngebiet Poeler Straße-Am Wallensteingraben“
Öffentliche Auslegung
Ziel der Planung: Errichtung eines Wohngebietes

Ausweis der Subventionen bei der Vermietung städtischer Liegenschaften der Hansestadt Wismar
Die Bürgerschaft beauftragte den Bürgermeister mit der Ausweisung der Subventionen bei der Vermietung Städtischer Liegenschaften der Hansestadt Wismar.
Hierzu gab es einen Bericht/Antwort des Bürgermeisters vom 17.11.2011.
Der Bürgermeister wurde nunmehr beauftragt, die aufgeführten, vermieteten städtischen Liegenschaften der Hansestadt Wismar auf ihre vertraglich vereinbarte Zielsetzung hin zu überprüfen.
Sollte im Ergebnis der Prüfung festgestellt werden, dass die Nutzung der Liegenschaften nicht mehr der vertraglichen Zielsetzung entspricht, ist das vereinbarte Heimfallrecht für die Hansestadt Wismar durchzusetzen bzw. der Zinssatz entsprechend der heutigen Zinshöhe anzupassen.

Bericht - Stellungnahme des Bürgermeisters zum Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern vom 30.06.2011
Dieser Antrag wurde abgelehnt.

 

Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung

- keine -

Die Information über die Beschlüsse der Bürgerschaft erfolgt in geraffter, redaktionell überarbeiteter Form. Die öffentlichen Beschlüsse im vollem Wortlaut (einschließlich aller Anlagen) können im Büro der Bürgerschaft im Rathaus, Zimmer 125, während der  Sprechzeiten, nach vorheriger Anmeldung ( Frau Kaminski,  Telefon: 03841- 251 9101),  eingesehen werden.

26.01.2012 
Quelle: Büro der Bürgerschaft