Bildimpressionen
Head Bild Bürger

Unternavigationspunkte

Sie sind hier: Startseite

Inhalt

Beschlüsse der 29. Sitzung der Bürgerschaft am 15. Dezember 2011

Bauleitplanung der Hansestadt Wismar
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar beschloss, für den Bereich Bahnhofsvorplatz– Rostocker Straße einen Bebauungsplan aufzustellen.

Öffentlich-rechtlicher Vertrag gem. § 167 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern zwischen dem Landkreis Nordwestmecklenburg und der Hansestadt Wismar für die Erfüllung von Aufgaben des nichtärztlichen Rettungsdienstes.
Der Bürgermeister wurde beauftragt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag zwischen dem Landkreis Nordwestmecklenburg und der Hansestadt Wismar abzuschließen.

Sachmittelnutzungsvertrag
Die Bürgerschaft beschloss, einen Sachmittelnutzungsvertrag zwischen der Hansestadt Wismar und dem Landkreis Nordwestmecklenburg abzuschließen.

Theater der Hansestadt Wismar - Instandsetzung, Modernisierung und Erweiterung
Dieser Antrag wurde in den Ausschuss für Kultur, Sport und Bildung und den Finanz-und Liegenschaftsausschuss verwiesen.

Bericht zu dem aktuellen Bildungsranking und der hohen Schulabbrecherquote in Wismar
Dieser Antrag wurde abgelehnt.

 

Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung

Vergabe von Bauleistungen über 250.000 € gemäß Hauptsatzung § 8, Abs. 5
Umnutzung ehemaliges Kasernengebäude zum Technischen Landesmuseum, „Phantechnikum“, Lübsche Burg in Wismar

Die Fa. Nitsche GbR aus Meerane erhielt den Auftrag zur Ausführung der Tischler- und Grafikarbeiten für das „LV 01: Ausstellungseinrichtungen 1. BA - Museumsausstattung, in Höhe von 679.950,11 € unter der Bedingung, dass ein Fördermittelbescheid bzw. eine Zusicherung nach § 38 Verwaltungsverfahrensgesetz vorliegt und die erforderlichen Eigenmittel im Haushalt eingestellt sind.

Modernisierung / Instandsetzung Großschmiedestraße 21
Die Bürgerschaft beschloss, die Modernisierung / Instandsetzung des denkmalgeschützten Gebäudes auf dem Grundstück Großschmiedestraße 21 mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 426.775,- € zu fördern. Die Förderung der Einzelmaßnahme erfolgt vorbehaltlich der Verfügbarkeit der Städtebaufördermittel im Zeitraum von 2012 bis 2016.

Die Information über die Beschlüsse der Bürgerschaft erfolgt in geraffter, redaktionell überarbeiteter Form. Die öffentlichen Beschlüsse im vollem Wortlaut (einschließlich aller Anlagen) können im Büro der Bürgerschaft im Rathaus, Zimmer 125, während der  Sprechzeiten, nach vorheriger Anmeldung ( Frau Kaminski,  Telefon: 03841- 251 9101),  eingesehen werden.

15.12.2011 
Quelle: Büro der Bürgerschaft