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Bauleitplanungen der Hansestadt Wismar

Betrifft:

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44/96 „Dauerkleingartenanlage Klingenberg“ 

Hier:

Bekanntmachung der Satzung gemäß § 10 Abs. 3 BauGB

 

Der Bereich der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44/96 „Dauerkleingartenanlage Klingenberg“ wird wie folgt begrenzt:                                                   

im Norden:  

 durch die bepflanzte Böschung der öffentlichen Grünfläche „Rodelberg Klingenberg“

im Osten:

durch den Zugang zur Kleingartenanlage aus Richtung der Straße Am Klingenberg

 im Süden:

durch die Grundstücke Am Klingenberg 1, 3, 5, 7, 9, 11, 13 und 15

im Westen:

durch das Grundstück 3283/3 (Dauerkleingärten, private Grünfläche)

Vergrößerung
Die Planbereichsgrenzen sind dem abgedruckten Plan zu entnehmen.
Das Plangebiet ist schraffiert dargestellt.
Die Bürgerschaft der Hansestadt Wismar hat in ihrer Sitzung am 16.12.2010 gemäß § 10 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 86 der Landesbauordnung Mecklenburg-Vorpommern (LBauO M-V) und § 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern (KV M-V) vom 22. Januar 1998 die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44/96 „Dauerkleingartenanlage Klingenberg“, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung beschlossen.
Der Bebauungsplan wurde aus dem wirksamen Flächennutzungsplan (FNP) der Hansestadt Wismar entwickelt (§ 8 Abs. 2 BauGB).
Die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44/96  tritt mit Ablauf des Tages der Bekanntmachung gem. § 10 Abs. 3 BauGB als Satzung in Kraft.
Jedermann kann die Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44/96 einschließlich der Begründung im Bauamt der Hansestadt Wismar, Abt. Planung, Kopenhagener Str. 1, während der Dienststunden einsehen und über den Inhalt Auskunft verlangen.
Es wird darauf hingewiesen, dass die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44/96 im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB durchgeführt wurde. Entsprechend § 13 Abs. 3 BauGB wurde von einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB, von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind sowie von der zusammenfassenden Erklärung nach § 6 Abs. 5 Satz 3 und § 10 Abs. 4 BauGB abgesehen.
Eine beachtliche Verletzung der in § 214 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 bis 3 BauGB und in § 5 Abs. 5 der Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern vom 22. Januar 1998 bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften, die unter Berücksichtigung des § 214 Abs. 2 BauGB beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans sowie nach § 214 Abs. 3 Satz 2  BauGB beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs sind unbeachtlich, wenn sie nicht gemäß § 215 Abs. 1 BauGB innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung der Satzung über die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44/96 schriftlich gegenüber der Hansestadt Wismar geltend gemacht worden sind. Dabei ist der Sachverhalt, der die Verletzung oder den Mangel begründen soll, darzulegen.
Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 BauGB über die fristgemäße Geltendmachung etwaiger Entschädigungsansprüche für Eingriffe in eine bisher zulässige Nutzung durch die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 44/96 und über das Erlöschen von Entschädigungsansprüchen wird hingewiesen. 

Hansestadt Wismar - Der Bürgermeister
Bauamt, Abt. Planung

23.12.2010 
Quelle: Stadtanzeiger 22/2010