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Beschlüsse der 16. Sitzung der Bürgerschaft am 28. Oktober 2010

Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Es wurden folgende Mitglieder und Stellvertreter gewählt.
 
BM = Bürgerschaftsmitglied
sE  = sachkundiger Einwohner
 
Verwaltungsausschuss  (9 Mitglieder)
Mitglieder:
Kerstin Adam, SPD- Fraktion, BM
Gabriele Davids, SPD- Fraktion, BM
Maren Teß, SPD- Fraktion, sE
Meinhard Schönbohm, CDU-Fraktion, BM
Detlef Bojahr, Fraktion DIE LINKE., BM
Ingrid-Maria Rieck, Fraktion DIE LINKE., sE
Klaus-Peter Brandt, Bürgerfraktion, BM
Robby Heesch, FDP-Fraktion, sE
Hans Jürgen Leja, FÜR-WISMAR-Fraktion, BM
 
Stellvertreter:
Elke Gustke, SPD- Fraktion, BM
Wolfgang Rickert, SPD-Fraktion, BM
Felix Gutzmann, SPD-Fraktion, sE
Siegfried Ballentin, CDU-Fraktion, BM
Renate Lüders, Fraktion DIE LINKE., BM
Danilo Liesberg, Fraktion DIE LINKE., sE
Reingard Berger, Bürgerfraktion, BM
Dr. Andreas Eigendorf, Bürgerfraktion, BM
Peter Manthey, FDP-Fraktiom, BM
Katharina Bernhard, FDP-Fraktion, sE
Olaf Gäbler, FDP-Fraktion, sE
Andreas Haubold, Bürgerfraktion, sE
Prof. Dr. Sabine Mönch-Kalina, FÜR WiSMAR-Fraktion, BM
Michael Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, BM
Dr. Gerd Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, BM
 
 
Bauausschuss  (9 Mitglieder)
Mitglieder:
Ulrich Litzner, SPD-Fraktion, BM
Ricarda Gundlack, SPD-Fraktion, sE
Sigfried Rakow, CDU-Fraktion, BM
Horst Lüdemann, CDU-Fraktion, sE
Roland Kargel, Fraktion DIE LINKE. , BM
Bernd Hilse, Fraktion DIE LINKE. , BM
Klaus-Peter Brandt, Bürgerfraktion, BM
Peter Manthey, FDP-Fraktion, BM
Hans Jürgen Leja, FÜR-WISMAR-Fraktion, BM
 
Stellvertreter:
Sabine Sturbeck, SPD-Fraktion, BM
Gabriele Davids, SPD-Fraktion, BM
Peter Dost, SPD-Fraktion, sE
Dr. Uwe Hoot, CDU-Fraktion, BM
Gisela Schnitzler, CDU-Fraktion, sE
Uwe Boldt, Fraktion DIE LINKE., BM
Harald Kothe, Fraktion DIE LINKE., sE
Gerald Exner, Bürgerfraktion, sE
Dr. Eberhard Blei, Bürgerfraktion, sE
Reingard Berger, Bürgerfraktion, BM
Renè Domke, FDP-Fraktion, BM
Dr. Edith Framm, FDP-Fraktion, BM
Jan Innecken, FDP-Fraktion, BM
Prof. Dr. Sabine Mönch-Kalina, FÜR–WISMAR-Fraktion, BM
Michael Werner, FÜR-WISMAR-Fraktion, BM                 
Dr. Gerd Zielenkiewitz, FÜR-WISMAR-Fraktion, BM     

Bestellung der Vertreter der Hansestadt Wismar in den Aufsichtsrat der Wohnungsbaugesellschaft mbH
Dem Widerspruch des Bürgermeisters zum Beschluss der Bürgerschaft vom 30. September 2010 zur Besetzung der Sitze des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft mbH der Hansestadt  Wismar wurde stattgegeben.
Die Abstimmung über die Bestellung der Vertreter der Hansestadt Wismar erfolgte in einer geheimen Wahl. Dies ist entsprechend der Kommunalverfassung M-V unzulässig.
Es muss offen abgestimmt werden. Die Bestellung  wurde in die November-Sitzung der Bürgerschaft vertagt.

Wahl des 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
Die Vorlage wurde vom Bürgermeister zurückgezogen. 

Satzung zur personellen Besetzung mit Fachkräften in den Kindertagesstätten der Hansestadt Wismar 
Die Satzung wurde  mit einer Änderung beschlossen und wird im Wortlaut im „Stadtanzeiger“ veröffentlicht. 

Bebauungsplan Nr. 63/04 – „Wohn- und Gewerbegebiet Südlicher Westhafen“
Die Abwägung der Anregungen und dem Satzungsbeschluss wurde zugestimmt.Ziel der Planung ist es, eine dem Standort, in unmittelbarer Nähe zur historischen Altstadt,  angepasste städtebauliche Neuordnung des Bereiches zu schaffen..

Beteiligungs- und Mitwirkungsverfahren zur Umsetzung der Konzeption Marienkirchplatz, Gotisches Viertel, Sankt Georgen
Zur Umsetzung des Beschlusses vom 27. Mai 2010  wurde beschlossen:
1.         Bestandserfassung und Bewertung des Bestandes zur Aufbereitung der Problemlagen
2.         Formulierung der Ziele der künftigen Entwicklung / Entwurf eines Leitbildes
3.         Erörterung der Ziele der künftigen Entwicklung / des Leitbildes des betreffenden  Stadtraums unter Beteiligung aller unmittelbar im Gebiet liegenden Eigentümer, Pächter, Mieter und sonstiger Betroffener sowie auch unter Beteiligung der im gesamten Sanierungsgebiet Altsadt anliegenden Betroffenen und Interessierten
4.         Abwägung der vorgebrachten Anregungen zur künftigen Entwicklung / zum Leitbild und Beschlussfassung durch die Bürgerschaft
5.         Weiterentwicklung der Konzeption Marienkirchplatz, Gotisches Viertel, Sankt Georgen vom  25. Oktober 2009 auf Grundlage des beschlossenen Leitbildes zu einer auf Fortschreibung ausgerichteten Konzeption Marienkirchplatz6.         abschließende Beschlussfassung durch die Bürgerschaft

Mauerarbeiten St. Marien
Unabhängig vom Beschluss der Bürgerschaft vom 27. Mai 2010  sollen die  Mauerarbeiten im Inneren des ehemaligen Kirchenschiffes (15. Bauabschnitt) fortgeführt werden. Die restlichen Säulen werden freigelegt und auf gleicher Höhe wie die umliegenden Nachbarsäulen aufgemauert, Dazu werden die entsprechenden Firmen beauftragt. 

Die Sitzung wurde auf Grund eines Geschäftsordnungsantrages um 21.00 Uhr vertagt und wird entsprechend der  Geschäftsordnung der Bürgerschaft  am 5. November 2010 um 17.00 Uhr weitergeführt.  
Die Information im „Stadtanzeiger“ über die Beschlüsse der Bürgerschaft erfolgt in redaktionell überarbeiteter Form.
Die öffentlichen Beschlüsse im vollen Wortlaut (einschließlich aller Anlagen) können im Büro der Bürgerschaft im Rathaus Zimmer 125, nach vorheriger telefonischer Vereinbarung (Frau Kaminski Telefon: 03841 251-9102) eingesehen werden.

 

Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung

Die Information über die Beschlüsse der Bürgerschaft erfolgt in geraffter, redaktionell überarbeiteter Form. Die öffentlichen Beschlüsse im vollem Wortlaut (einschließlich aller Anlagen) können im Büro der Bürgerschaft im Rathaus, Zimmer 125, während der  Sprechzeiten, nach vorheriger Anmeldung ( Frau Kaminski,  Telefon: 03841- 251 9101),  eingesehen werden.

28.10.2010 
Quelle: Büro der Bürgerschaft