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Tagesordnung
45. Sitzung der Bürgerschaft

Donnerstag, dem 22. Mai 2003 , 17.00 Uhr
Bürgerschaftssaal des Rathauses

  TAGESORDNUNG:

1.

Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft

2.

Bürgerfragestunde

3. Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit
4. Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
5. Genehmigung des Protokolls
6.  Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
7.  Mitteilungen der Bürgermeisterin
8. Anträge der Bürgermeisterin
8.1

Drucksache 0769-45/03
Besetzung eines Sitzes im Aufsichtsrat der Stadtwerke Wismar GmbH

8.2

Drucksache 0770-45/03
Kostenspaltung gem. § 8 Abs. 5 Kommunalabgabengesetz Mecklenburg-Vorpommern
(KAG M-V) in Verbindung mit § 6 der Satzung der Hansestadt Wismar über die Erhebung von Beiträgen für den Bau von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung -SBS). Abgerechnet werden soll die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung für den Klußer Damm.

9. Anträge der Fraktionen
9.1

Drucksache  0776-45/03           
PDS-Fraktion
Positionspapier der Hansestadt Wismar zur Reform der Kommunalstruktur

9.2

Drucksache  0777-45/03
SPD-Fraktion
Bekämpfung von illegalen Graffitis in der Hansestadt Wismar

9.3

Drucksache  0778-45/03
SPD-Fraktion
Graffiti-Schutzanstrich für Häuser in der Altstadt

9.4

Drucksache  0779-45/03
CDU-Fraktion
Ergebnis der Landesgartenschau

10. Anfragen
11. Anfragen und Anträge  in nicht öffentlicher Sitzung
11.1

Drucksache 0772-45/03
Tausch von Grundstücksflächen im Bereich Alter Hafen/Kopenhagener Straße und im Bereich des Überseehafens zwischen einer GmbH und der Hansestadt Wismar

11.2

Drucksache 0771-45/03
Tausch von Grundstücksflächen im Bereich Alter Hafen/Kopenhagener Straße und im Bereich des Überseehafens

11.3

Drucksache 0773-45/03
Vergabe von Bauleistungen – Sicherung und Wiederaufbau St. Georgenkirche Wismar

11.4

Drucksache 0774-45/03
Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß Hauptsatzung, § 8, Abs. 5 Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Am Markt 11 (Stadthaus) (Erarbeitung der Entwurfsplanung)

11.5

Drucksache 0775-45/03
Vergabe von Planungsleistungen über 125.000 € gemäß Hauptsatzung, § 8, Abs. 5
Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes Am Markt 11 (Stadthaus)
(technische Anlagen der Gebäudeausrüstung)

11.6

Drucksache 0780-45/03
Ankauf des Grundstücks Dr.-Leber-Str.19 (ehemaliges Finanzamt) im Rahmen der
Zwangsversteigerung mit Städtebaufördermitteln

12. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse