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Tagesordnung der 45. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Wismar
(Wahlperiode 2009-2014) Donnerstag, 30. Mai 2013
17.00 Uhr Rathaus, Bürgerschaftssaal
1.
Begrüßung durch den Präsidenten der Bürgerschaft
   2.
Einwohnerfragestunde
3.
Eröffnung / Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.
Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
5.
Genehmigung der Protokolle der Sitzungen vom 25.04.2013 und vom 02.05.2013
6.
Mitteilungen des Präsidenten der Bürgerschaft
7.
Mitteilungen des Bürgermeisters
81
Anträge des Bürgermeisters
8.1
VO/2013/0652
Grundsatzentscheidung zum Abschluss von Erbbaurechtsverträgen mit Sportvereinen der Hansestadt Wismar
8.2
VO/2013/0687
Realisierungskonzept Ruhender Verkehr Altstadt Wismar
Ergänzung zum Bewohnerparken
8.3
VO/2013/0689
Erhöhung des Erfrischungsgeldes für die Mitglieder der Wahlvorstände zur Bundestagswahl am 22.09.2013
8.4
VO/2013/0692
Vertretung der Hansestadt Wismar bei der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V. 2013
8.5
VO/2013/0693
Änderung der Gebührenordnung zur Festsetzung von Parkgebühren im Gebiet der Hansestadt Wismar (Parkgebührenordnung)
8.6
VO/2013/0695
Annahme von Zuwendungen (Spenden) an die Hansestadt Wismar
9.
Anträge der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
9.1
VO/2013/0702, FÜR-WISMAR-Fraktion
Rücknahme der Berufung im Rechtsstreit um die Papagoyenkette
9.2
VO/2013/0703, Fraktion DIE LINKE.
Wahrnehmung offizieller Termine und öffentlicher Repräsentationstermine als Vertreter der Hansestadt Wismar durch den Bürgermeister
9.3
VO/2013/0704, CDU-Fraktion
Mitarbeiter Stadtgeschichtliches Museum – Unterstützung der Mitarbeiter des Phantechnikums
9.4
VO/2013/0705, CDU-Fraktion
Phantechnikum – Partnerschaft mit dem Verkehrsmuseum Dresden
9.5
VO/2013/0706, CDU-Fraktion
Sanierung Dr.-Leber-Straße 38 – Tikozigalpa
9.6
VO/2013/708, FÜR-WISMAR-Fraktion
Entwurfsplanung für den Umbau des Theaters der Hansestadt Wismar
9.7
VO/2013/709, FÜR-WISMAR-Fraktion
Einsetzung eines Sonderausschusses wegen Unregelmäßigkeiten in Gesellschaften mit Beherrschung durch die Hansestadt Wismar und weiterer Vorgänge
9.8
VO/2013/0711, BM A. Jörss
Veranstaltung in der Wagenburg der Wobau Wismar
10.
Anfragen der Fraktionen und Bürgerschaftsmitglieder
Nicht öffentlicher Teil
11.
Anfragen und Anträge
11.1
VO/2013/0674
Vergabe von Bauleistungen über 250 Tsd. € gemäß Hauptsatzung – Schmutzwasserüberleitung, Gewerbegebiet Dargetzow/Wismar-Kritzow
11.2
VO/2013/0675
Vergabe von Bauleistungen über 250 T€ gemäß Hauptsatzung – Um- und Ausbau Zierower Weg
Öffentlicher Teil
12.
Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Nach § 13(1) der Geschäftsordnung der Bürgerschaft findet im Falle einer Vertagung die Fortsetzung dieser Sitzung am darauffolgenden Donnerstag um 17.00 Uhr am selben Ort statt.
 
Quelle: Büro der Bürgerschaft