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Personelle Veränderungen in den Ausschüssen
Bauausschuss
Auf Vorschlag der SPD-Fraktion ist Herr Gerald Exner (sachkundiger Einwohner) als stellvertretendes Mitglied ausgeschieden.
Neue Stellvertreterin wurde Frau Ricarda Gundlack.


 

Neuer Vorsitzender der Fraktion Die Neuen GBJ
Herr Wilfried Boldt
ist ab 1. Februar 2008 Fraktionsvorsitzender.
Seit der Bildung der Fraktion Die Neuen GBJ im Oktober 2004 hatte Klaus-Peter Brandt diese Funktion.


 
Haushaltssatzung 2008
Die Haushaltssatzung der Hansestadt Wismar für das Jahr 2008 wurde beschlossen.
Im Verwaltungshaushalt sind Einnahmen in Höhe von 90,6 Mio € und Ausgaben in Höhe von 93.3 Mio € geplant. Das Defizit beträgt 2,7 Mio €. Es ist vor allem auf höhere Belastungen der Stadt im Jugend- und Sozialbereich, aber auch auf die reduzierte Veranschlagung von Gewerbesteuern, bedingt durch die Unternehmenssteuerreform zurückzuführen.
Einnahmen und Ausgaben des Vermögenshaushaltes betragen jeweils 34,4 Mio €. Entsprechend der Kommunalverfassung ist die Haushaltssatzung dem Innenministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Genehmigung vorzulegen.
Danach wird sie im Stadtanzeiger öffentlich bekannt gemacht.  

 
Wohngebiet Zierower Weg
Der Bebauungsplan Nr. 26/92 "Wohngebiet Zierower Weg", 1. Änderung, wird für die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt.
Damit auf den restlichen Grundstücken anstatt, Reihenhäuser, Einzel- bzw. Doppelhäuser errichtet werden können, wurde im Oktober 2007 die Aufstellung des geänderten Bebauungsplanes im vereinfachten Verfahren beschlossen.
Die Satzung wird im Stadtanzeiger 09. Februar 2008 veröffentlicht.  


Neugestaltung St. Marienkirchhof
Die Erschließungsmaßnahme St. Marienkirchhof - 2. Bauabschnitt (St. Marienkirchhof Südwestseite / Kellerstraße) - wird mit Städtebaufördermitteln als Zuschuss in Höhe von 464.583,56 € gefördert.
Die Baumaßnehmen sollen entsprechend der Haushaltslage voraussichtlich im II. Qurtals 2008 beginnen.
Zur Um- bzw. Neugestaltung des gesamten Areals um den St. Marienkirchhof wurde ein Konzept erarbeitet. Es sind
4 Bauabschnitte geplant. Der 1. Teil im Bereich der Sargmacherstraße und St. Marienkirchhof (Ost- und Südseite) wurde Ende 2007 bereits fertiggestellt.


 

 
Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung  
Vergabe von Bauleistungen
Der Auftrag für den Um- und Ausbau der Rauhen Häge, 1. BA, in Höhe von 515 T€ wurde an die Firma: STRABAG AG, Rostock, vergeben.

 

 

09.02.2008 
Quelle: Büro der Bürgerschaft