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Beschlüsse der 36. Sitzung der Bürgerschaft am 25. Oktober 2007

Personelle Veränderungen in den Ausschüssen

  • Kinder- und Jugendhilfeausschuss/Jugendhilfeunterausschuss
    Neues Mitglied für Frau Grit Bernitt, die zum 01.10.2007 aus persönlichen Gründen ausgeschieden ist, wurde auf Vorschlag der Kleinen Liga der Freien Wohlfahrtsverbände, Herr Stephan Nolte (AWO).
  • Vorschläge der CDU-Fraktion
    Verwaltungsausschuss
    Herr Peter Meinke scheidet als Mitglied aus.
    Herr Meinhard Schönbohm wurde neues Mitglied.
    Herr Michael Dönselmann wurde Stellvertreter.
  • Ausschuss für Gesundheit und Soziales
    Herr Michael Dönselmann wurde Stellvertreter.
  • Finanz- und Liegenschaftsausschuss
    Herr Peter Meinke scheidet als Stellvertreter aus.
    Herr Michael Dönselmann wurde neuer Stellvertreter.

 


Bauleitplanung der Hansestadt Wismar –
Bebauungsplan Nr. 26/92 „Wohngebiet Zierower Weg“ - Aufstellungsbeschluss zur 1. Änderung

Für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 26/92 ist auf Beschluss der Bürgerschaft eine Änderung im vereinfachten Verfahren gemäss § 13 BauGB durchzuführen.
Von einer frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung wird abgesehen. Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ist durchzuführen. Die Satzung wird im Stadtanzeiger öffentlich bekannt gemacht.
Der Bebauungsplan Nr. 26/92 ist seit dem 16.03.2002 rechtskräftig. Das Wohngebiet wurde inzwischen, bis auf einen kleinen Teilbereich, realisiert.
Der Grundstückseigentümer der Restfläche beantragte, die festgesetzte, geschlossene, Bauweise zu ändern, damit dort  entsprechend des Bedarfs Einzel- bzw. Doppelhäuser errichtet werden können. Aus städtebaulicher Sicht bestehen keine Bedenken gegen diese Änderung.

 


Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung  

Rückbau der ehemaligen Papierfabrik 
Die leerstehenden und verfallenen Gebäude der ehemaligen Papierfabrik in der Rostocker Straße sollen abgerissen werden.  Die Finanzierung der Rückbaumaßnahme in Höhe von 300.000,-€ erfolgt gemäß den Städtebauförderrichtlinien des Landes Mecklenburg-Vorpommern aus Städtebaufördermitteln. Die frei gelegte Fläche, in unmittelbarer Nähe zum Lindengarten, soll nach Klärung der Altlastenproblematik städtebaulich entwickelt werden. Das Grundstück  an der Rostocker Straße wird voraussichtlich zunächst als provisorische Stellplatzfläche genutzt.


Vertragsübernahmevereinbarung mit der BauGrund AG und der BauGrund Stadtentwicklung GmbH
Die Vorlage wurde zur Beratung in den Verwaltungsausschuss verwiesen.

 

11.11.2007 
Quelle: Büro der Bürgerschaft